{"id":500,"date":"2017-02-13T13:39:14","date_gmt":"2017-02-13T06:39:14","guid":{"rendered":"http:\/\/blogs.duanemorris.com\/vietnam\/?p=500"},"modified":"2017-02-13T13:39:14","modified_gmt":"2017-02-13T06:39:14","slug":"anwalt-in-vietnam-oliver-massmann-banken-und-finanzierung-ausblick-zum-eu-vietnam-freihandelsabkommen-evfta","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.duanemorris.com\/vietnam\/2017\/02\/13\/anwalt-in-vietnam-oliver-massmann-banken-und-finanzierung-ausblick-zum-eu-vietnam-freihandelsabkommen-evfta\/","title":{"rendered":"Anwalt in Vietnam Oliver Massmann BANKEN UND FINANZIERUNG AUSBLICK ZUM EU &#8211; VIETNAM FREIHANDELSABKOMMEN (EVFTA)"},"content":{"rendered":"<p>Das stetige Wachstum Vietnams wird best\u00e4tigt durch zahlreiche makro\u00f6konomische Daten wie der Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 5,93 Prozent, einen Einkaufsmanagerindex im September 2016 von bis zu 52,9 Punkten und au\u00dferdem eine steigende Zahl von ausl\u00e4ndischen Direktinvestitionen.<\/p>\n<p>Dar\u00fcber hinaus ist Vietnam in einer privilegierten Situation von kontrollierter Inflation, politischer Stabilit\u00e4t und stabiler makro\u00f6konomischer Umwelt und hat somit die besten Perspektiven f\u00fcr eine gesunde Weiterentwicklung. Die Staatsbank von Vietnam (SBV) wird die makro\u00f6konomische Situation weiter stabilisieren, indem sie die Zinss\u00e4tze senkt, Fremdw\u00e4hrungskredite an Exporteure anbietet, um lokale Ausgaben zu bezahlen und die risikogewichteten Aktiva f\u00fcr Kredite im Immobiliensektor erh\u00f6hen wird.<\/p>\n<p><strong><em>Makro\u00f6konomische Fragen<\/em><\/strong><\/p>\n<p>Die vielf\u00e4ltige Anzahl von Infrastruktur- und Immobilienprojekten zeigt das Aufleben des Immobilienbereichs und begr\u00fcndet die hierf\u00fcr gew\u00e4hrten Kredite in den vergangenen Jahren. Auch wenn sich der Anteil von sog. leistungsgest\u00f6rten Krediten (engl. Non Performing Loans) bei Banken vermindert, empfiehlt es sich den Kreditverpflichtungen der Banken im Zusammenhang mit dem Immobilienmarkt mehr Aufmerksamkeit zu widmen, um Insolvenzsituationen zu vermeiden.<\/p>\n<p>Dar\u00fcber hinaus muss der Interbankenmarkt entwickelt werden, um eine relevante Markt-Benchmark zu ermitteln. Es ist notwendig, die bestehende langfristige Zinsstrukturkurve neu zu bewerten, um das <em>Scheme of Money Market<\/em> zu integrieren und einen kurzfristigen Zinskurven-Benchmark einschlie\u00dflich derivativer Produkte zu erstellen. Dar\u00fcber hinaus werden die VietNam InterBank Offered Rates (VNIBOR) \u00fcber lokale Banken \u00fcbertragen, w\u00e4hrend ein Beitrag der Vietnamesischen Staatsbank die wahren Marktschwankungen widerspiegeln.<\/p>\n<p>Au\u00dferdem sollte die Vietnamesische Staatsbank Cash-Management-Produkte entwickeln, um den internationalen Anforderungen gerecht zu werden. Das Fehlen von Vorschriften, die Cash-Management-Produkte, z.B. Cash-Sweeping, Pooling-System, oder Kredite innerhalb von Unternehmen, schaffen Einkommensdefizite f\u00fcr Banken, die dementsprechend solche Dienste f\u00fcr ihre Kunden nicht anbieten k\u00f6nnen.<\/p>\n<p><strong><em>Technische Fragen, die die Intervention der Vietnamesischen Staatsbank erfordern<\/em><\/strong><\/p>\n<p>Die Umstrukturierung des Bankensystems w\u00e4hrend des Zeitraums 2016 bis 2020 durch die Vietnamesische Staatsbank sollte die \u00c4nderung des Rundschreibens Nr. 36\/2014 \/ TT-NHNN vom 20. November 2014 \u00fcber Mindestsicherheitsgrenzen und Quoten f\u00fcr Transaktionen von Kreditinstituten und Zweigniederlassungen ausl\u00e4ndischer Banken umfassen. Tats\u00e4chlich verpflichtet das Rundschreiben Nr. 36 die Kreditinstitute, Informationen \u00fcber verwandte Personen zu \u00fcberpr\u00fcfen, um die Kreditlimits zu kontrollieren, bieten aber keine Vorkehrungen, wie diesbez\u00fcglich relevante Personen in \u00dcbereinstimmung mit internationalen Standards identifiziert werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Die Vietnamesische Staatsbank sollte dann Banken und Kunden in diesen Angelegenheiten f\u00fchren, sowie Beschr\u00e4nkung f\u00fcr die Ausweitung von Krediten f\u00fcr Kreditkarten beseitigen. Solange f\u00fcr Banken sichergestellt wird, dass der Kreditnehmer den Restbetrag vor der F\u00e4lligkeit bezahlen kann, sollten Kreditrahmen-Erweiterungen f\u00fcr Kreditkarten zugelassen werden.<\/p>\n<p>Die Vietnamesische Staatsbank sollte ebenfalls Aktivit\u00e4ten im Bank- oder Finanzdienstleistungssektor \u00fcberpr\u00fcfen. Beispielsweise werden Bankenagenturen, die f\u00fcr Gesch\u00e4ftsbanken ge\u00f6ffnet sind, in Art. 106 des Gesetzes \u00fcber Kreditinstitute aufgelistet, welches nur eine allgemeine Definition von Aktivit\u00e4ten vorsieht, die von Gesch\u00e4ftsbanken gehandelt werden k\u00f6nnen. Es sollten Vorgaben gegeben werden, um die genauen Aktivit\u00e4ten und die H\u00e4ufigkeit der Transaktionen zu erl\u00e4utern.<\/p>\n<p>Rundschreiben 15\/2015 \/ TT-NHNN vom 2. Oktober 2015 zur F\u00fchrung von ausl\u00e4ndischen Devisengesch\u00e4ften durch Kreditinstitute bedarf auch spezifischer Anleitungen der Vietnamesischen Staatsbank. Die Bestimmungen des Rundschreibens Nr. 15 sind zu vage hinsichtlich der Umwandlung von Fremdw\u00e4hrung in vietnamesische W\u00e4hrung bei Geldtransfergesch\u00e4ften. Eine Unsicherheit entsteht auch bei der Pr\u00fcfung der Dokumente, die f\u00fcr Deviseneinkaufsgesch\u00e4fte in einer Fremdw\u00e4hrung im Falle von elektronischen Vereinbarungen erforderlich sind. Dar\u00fcber hinaus sollte die Vietnamesische Staatsbank die Verwendung von Swaps zur Anpassung der unterzeichneten Terminkontrakte beinhalten und eine Vorlaufzeit f\u00fcr die Freigabe von Fremdw\u00e4hrungen f\u00fcr Kunden vor der Reise nach \u00dcbersee f\u00fcr f\u00fcnf Tage vor dem Abflug festlegen, anstatt zwei wie im Rundschreiben vorgesehen.<\/p>\n<p>Der Ausschluss s\u00e4mtlicher Garantien, die auf der Grundlage einer im Ausland gew\u00e4hrten Zahlungsgarantie und aus dem Kreditlimit eines einzelnen Kunden erteilt werden, sollte zul\u00e4ssig sein.<\/p>\n<p>Dar\u00fcber hinaus sollte die Vietnamesische Staatsbank die Akzeptanz einer flexibleren VND-Kontostruktur f\u00f6rdern, indem sie beispielsweise die gleichzeitige Nutzung mehrerer Konten bei derselben Depotbank erm\u00f6glicht und die vereinfachte Er\u00f6ffnung von Konten f\u00fcr ausl\u00e4ndische Investoren ermutigt. Die Erleichterung des Zugangs von Ausl\u00e4ndern zu lokalen Banken und B\u00f6rsen ist notwendig, um die Einrichtung von Bankdienstleistern zu erweitern und w\u00fcrde dazu beitragen den Bankenmarkt in Vietnam zu entwickeln.<\/p>\n<p>Das Gesetz \u00fcber Kreditinstitute und das Rundschreiben 04\/2013 \/ TT-NHNN erkennt hingegen nur Diskontierungs- und Factoringaktivit\u00e4ten mit einem vorbehaltenen R\u00fcckgriffsrecht an. Der Mangel an Schutz gegen\u00fcber vietnamesischen Exporteuren erfordert die Umsetzung eines von der Vietnamesische Staatsbank erlassenen Rundschreibens, das es erm\u00f6glicht Rabatte f\u00fcr R\u00fcckgriffe und Factoring-Anspr\u00fcche\u00a0 geltend zu machen.<\/p>\n<p>Es wurde ein Gesetzesentwurf zur Regulierung der Kreditgesch\u00e4fte eingeleitet, der die Verwendung von Darlehen zur R\u00fcckzahlung von Schulden reguliert, die von Kreditinstituten und ausl\u00e4ndischen Bankfilialen gekauft wurden, soweit nachgewiesen wird, dass das Darlehen keine Forderungsausf\u00e4lle abdeckt. Es ist internationale Praxis, dass eine neu gegr\u00fcndete Gesellschaft in Vietnam ausl\u00e4ndische Darlehen von ihren Muttergesellschaften im Ausland akquiriert und dann Darlehen in VND aufnimmt, um die Devisenanlagen zur\u00fcckzuzahlen. Die Vietnamesische Staatsbank sollte dann \u00dcbergangskredite erm\u00f6glichen, um Transparenz und Cash Management zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n<p><strong><em>Administrative Fragen, die von Ministerien gel\u00f6st werden m\u00fcssen<\/em><\/strong><\/p>\n<p>Die Vereinfachung der Zulassungsverfahren, die mit der Verantwortung der Kreditinstitute und der Organisationen im Zusammenhang mit Devisengesch\u00e4ften zusammenh\u00e4ngen, w\u00fcrde die Kreditvergabe f\u00f6rdern und die Effizienz der Devisenverordnung erh\u00f6hen. Nicht nur Kreditinstitute sind verantwortlich die Dokumente zu \u00fcberpr\u00fcfen und zu speichern, sie tragen auch die rechtliche Verantwortung alle durch den Kunden zur Verf\u00fcgung gestellten Informationen auch pr\u00e4zise zu \u00fcberpr\u00fcfen.<\/p>\n<p>Klare Leitlinien festzulegen w\u00fcrde dazu beitragen einige Probleme zu l\u00f6sen, wie etwa die Schwierigkeiten f\u00fcr Kunden, ausreichende Unterlagen bereitzustellen, wenn diese von Dritten gehalten werden. Dar\u00fcber hinaus fallen zus\u00e4tzliche Kosten an f\u00fcr Kreditinstitute und Kunden zur Erbringung von Zahlungsdiensten, um die zahlreichen Anforderungen zu erf\u00fcllen.<\/p>\n<p>Daher sollten die staatlichen Agenturen ihre Datenbank zur Unterst\u00fctzung der Informationspr\u00fcfung im Fall von Zahlungsdiensten anstatt der Anforderung von Kunden zur Bereitstellung freigeben. Kunden sollten auch f\u00fcr die Richtigkeit der Informationen, die sie liefern, haften.<\/p>\n<p>Die Vietnamesische Staatsbank hat mehrere Dokumente vorgelegt, die die Durchf\u00fchrung des Rundschreibens 30\/2014 \/ TT-NHNN bei der Vergabe von Darlehen betreffen, und es wird erwogen die Betreuungsaktivit\u00e4ten als Gesch\u00e4ftsbetrieb gelten, wenn sie kontinuierlich zu gewinnorientierten Zwecken eingesetzt werden. Allerdings m\u00fcssen die Begriffe &#8220;fortlaufend&#8221; und &#8220;gewinnorientierte Zwecke&#8221; konkretisiert werden, um eine gleichm\u00e4\u00dfige Umsetzung des Rundschreibens zu erreichen.<\/p>\n<p><strong><em>Ausblick auf das EU &#8211; Vietnam Freihandelsabkommen<\/em><\/strong><\/p>\n<p>Das am 2. Dezember 2015 unterzeichnete EVFTA, das bis Januar 2018 in Kraft treten soll, ist ein gro\u00dfer Fortschritt f\u00fcr die EU und die vietnamesischen M\u00e4rkte. Tats\u00e4chlich er\u00f6ffnet das Freihandelsabkommen nicht nur neue M\u00f6glichkeiten f\u00fcr den Export von G\u00fctern, sondern verbessert auch die Versorgung mit Dienstleistungen und damit die Gr\u00fcndung von Unternehmen zur Durchf\u00fchrung ihrer Aktivit\u00e4ten.<\/p>\n<p>Gem\u00e4\u00df Kapitel 8, Anlage 8 der EVFTA d\u00fcrfen vietnamesische Gesetze und Verordnungen \u00fcber die in Vietnam erbrachten Bankdienstleistungen die im Rahmen der EVFTA eingegangenen Verpflichtungen nicht umgehen. Da das Bankensystem reformiert werden soll, k\u00f6nnen wir mit zahlreichen von der EVFTA beeinflussten \u00c4nderungsantr\u00e4gen rechnen, die vor allem Devisentransaktionen betreffen.<\/p>\n<p><strong><em>Zusammenfassung<\/em><\/strong><\/p>\n<p>&#8211; Der Interbank-Markt und Cash-Management-Produkte m\u00fcssen entwickelt werden, um diese an internationale Standards und Anforderungen anzupassen.<\/p>\n<p>&#8211; Die Vietnamesische Staatsbank sollte unzureichende Vorschriften, insbesondere zu den erforderlichen Dokumenten, zur St\u00e4rkung der Kreditw\u00fcrdigkeit f\u00fcr Kreditinstitute und deren Kunden, \u00e4ndern und erg\u00e4nzen.<\/p>\n<p>&#8211; Die Vietnamesische Staatsbank sollte auch eine flexiblere Kontenstruktur f\u00fcr lokale und ausl\u00e4ndische Kunden und eine gr\u00f6\u00dfere Flexibilit\u00e4t bei den \u00dcbernahmekrediten nach internationalen Praktiken f\u00f6rdern.<\/p>\n<p>&#8211; Die zust\u00e4ndigen Ministerien sollten die b\u00fcrokratischen Zulassungsprozesse im Zusammenhang mit Devisengesch\u00e4ften und Darlehen erleichtern und das Datenbank-Sharing staatlicher Stellen f\u00f6rdern.<\/p>\n<p>***<\/p>\n<p>Bitte z\u00f6gern Sie nicht, Herrn Rechtsanwalt Oliver Massmann unter <a href=\"mailto:omassmann@duanemorris.com\">omassmann@duanemorris.com<\/a> zu kontaktieren, sofern Sie Fragen haben oder mehr dar\u00fcber erfahren m\u00f6chten. Oliver Massmann ist der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer von Duane Morris Vietnam LLC.<\/p>\n<p>Vielen Dank!<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das stetige Wachstum Vietnams wird best\u00e4tigt durch zahlreiche makro\u00f6konomische Daten wie der Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 5,93 Prozent, einen Einkaufsmanagerindex im September 2016 von bis zu 52,9 Punkten und au\u00dferdem eine steigende Zahl von ausl\u00e4ndischen Direktinvestitionen. 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