Vor 65 Millionen Jahren, starben die letzten Dinosaurier aus. Dieses Ereignis verursachte dramatische Ver\u00e4nderungen f\u00fcr den Planeten und bot Platz f\u00fcr neue Arten auf der Erde. Ein \u00e4hnliches Ereignis mit \u00e4hnlichen Ver\u00e4nderungen steht Vietnam und allen anderen Mitgliedsl\u00e4ndern der WTO bevor. Es handelt sich dabei um das Inkrafttreten des \u00dcbereinkommen \u00fcber Handelserleichterungen\/ Trade Facilitation Agreement (TFA) der WTO.<\/p>\n
Was ist die TFA \u00dcbereinkunft?<\/em><\/strong><\/p>\n Das TFA ist eine \u00dcbereinkunft\u00a0 der WTO Mitgliedsl\u00e4nder, welche bei der neunten WTO Ministerkonferenz auf Bali, Indonesien, am 6. Dezember 2013, nach 10 j\u00e4hriger Verhandlungszeit unterzeichnet wurde.<\/p>\n Zum Inkrafttreten des TFA m\u00fcssen zwei Drittel der 164 WTO Mitglieder, nach Bildung eines nationalen Komitees f\u00fcr Handelserleichterungen, das Abkommen ratifizieren.<\/p>\n Im November 2015 wurde Vietnam das 60. Land welches das TFA Abkommen ratifizierte. Am 22. Februar 2017 erkl\u00e4rten Ruanda, Oman, Tschad und Jordanien gegen\u00fcber der WTO das Inkrafttreten der \u00dcbereinkunft, womit die Zahl der Ratifizierungen auf 112 anstieg, wobei nur 110 Ratifizierungen n\u00f6tig gewesen\u00a0 w\u00e4ren um das TFA wirksam werden zu lassen. Zum Entstehungszeitpunkt dieses Artikel hat die WTO schon 118 Ratifizierungen erhalten.<\/p>\n Was regelt die TFA \u00dcbereinkunft?<\/em><\/strong><\/p>\n Das TFA hat die Beschleunigung des Warenverkehrs, die Freigabe am Zoll und die Zollabfertigung \u00fcber L\u00e4ndergrenzen hinweg zum Ziel und hilft dabei Handelskosten weltweit zu senken, sowie einen sp\u00fcrbaren Schub f\u00fcr das weltweite Handels- und Finanzsystem zu erzeugen.<\/p>\n Das TFA ist eine eigenst\u00e4ndige \u00dcbereinkunft und enth\u00e4lt drei verschiedene Teile. Teil I enth\u00e4lt 12 Artikel welche allgemeine Regelungen zur Handelserleichterung enthalten. Teil II deckt spezielle und besondere Vereinbarungen f\u00fcr Entwicklungsl\u00e4nder und die am wenigsten entwickelten Mitgliedsl\u00e4nder. Der letzte Teil regelt institutionelle Vereinbarungen (z.B. die Einrichtung eines Komitees \u00fcber Handelserleichterungen innerhalb der WTO und auf nationaler Ebene)\u00a0 sowie sonstige Bestimmungen. Die TFA \u00dcbereinkunft wird dabei zusammen mit anderen rechtlich bindenden Vereinbarungen und multilateralen Vertr\u00e4gen \u00fcber den Warenhandel wirksam sein.<\/p>\n Die \u00dcbereinkunft verlangt von ihren Unterzeichnern die Verf\u00fcgbarkeit und sofortige Publikation aller Informationen \u00fcber grenz\u00fcberschreitende Verfahren und Vorgehensweisen, die Verbesserung des Rechtswegs f\u00fcr Kaufleute, die Reduzierung von Z\u00f6llen und Formalit\u00e4ten, die mit dem Import und Export von Waren verbunden sind, sowie die Beschleunigung und Verbesserung der Warenverkehrsfreiheit, um nur einige zu nennen. Die TFA \u00dcbereinkunft enth\u00e4lt auch Regelungen f\u00fcr die effektive\u00a0 Kooperation zwischen dem Zoll und anderen, an der Erleichterung von Handel und Zollbestimmungen, beteiligten Beh\u00f6rden. Insgesamt ist also der Hauptzweck der TFA \u00dcbereinkunft die Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren unter allen WTO-Mitgliedsl\u00e4ndern, was\u00a0 B\u00fcrokratie abbauen soll, welche bislang Handel verlangsamt oder verhindert hat und damit den grenz\u00fcberschreitenden Warenverkehr erh\u00f6hen soll.<\/p>\n Anders als andere Handelsvereinbarungen nimmt die TFA \u00dcbereinkunft besonders R\u00fccksicht auf Schwellen- und Entwicklungsl\u00e4nder, da sie diesen erlaubt einen eigenen Zeitplan zur Umsetzung der \u00dcbereinkunft aufzustellen. Industrienationen hingegen m\u00fcssen unverz\u00fcglich die Bestimmungen der \u00dcbereinkunft umsetzen, Schwellenl\u00e4nder m\u00fcssen dies nur tun, wenn sie\u00a0 die\u00a0 Verpflichtungszusage der Kategorie A unterzeichnet haben. Andere Verpflichtungszusagekategorien sind die Kategorie B, welche die Umsetzung nach einem bestimmten Zeitraum erfordert und Kategorie C Verpflichtungszusagen, welche die Umsetzung der \u00dcbereinkunft, nachdem sie mit technischer Hilfe und Aufbau n\u00f6tiger Kapazit\u00e4ten versorgt wurden, vorsieht. Basierend auf den letzten Statistiken der WTO waren 46% von 240 meldepflichtigen\u00a0 Artikelpositionen an die WTO gemeldet worden, dabei gehen 40,5% auf das Konto der Kategorie A Unterzeichner, 3,3% auf das Konto der Kategorie B Unterzeichner und die verbleibenden 2,3% auf das Konto der Kategorie C Unterzeichner.Vietnam \u00fcbermittelte schon am 31. Juli 2014 die\u00a0 Kategorie A Verpflichtungszusage.<\/p>\n Warum ist die TFA \u00dcbereinkunft wichtig?<\/em><\/strong><\/p>\n Der Einfluss der TFA Regulierungen kann verglichen werden mit der weltweiten Reduzierung und Aufl\u00f6sung von Zolltarifen. Gem\u00e4\u00df der WTO kann die vollst\u00e4ndige Umsetzung der TFA \u00dcbereinkunft die Handelskosten\u00a0 um 14,3% durchschnittlich, w\u00e4hrend bei vielen Schwellen- und Entwicklungsl\u00e4ndern (inklusive Vietnam<\/strong>) die h\u00f6chste Reduzierung (zwischen 15,8-23,1%,) prognostiziert wird. Dies k\u00f6nnte ein j\u00e4hrliches Wachstum von bis zu einer 1 Billion US$ bedeuten.<\/p>\n In Verbindung damit ist die ben\u00f6tigte Zeit f\u00fcr den Import und Export von Waren (durch\u00a0 gestraffte Zollabfertigung) stark gesunken. Die volle Umsetzung der TFA \u00dcbereinkunft sorgt auch f\u00fcr ein weltweites Exportwachstum in H\u00f6he von 2,7% bis 2030 und generiert mehr Arbeitspl\u00e4tze und Wachstum auf einer weltweiten\u00a0 Ebene (z.B. mehr als 0,5% des weltweiten BIP Wachstums). F\u00fcr Schwellen- und Entwicklungsl\u00e4nder wird ein j\u00e4hrliches Exportwachstum von\u00a0 3,5% zusammen mit einem Wachstum in der Verschiedenheit der Exportg\u00fcter durch die TFA \u00dcbereinkunft.In US-Dollar: \u201edie TFA \u00dcbereinkunft hat das Potenzial den Export von Waren aus Schwellenl\u00e4ndern j\u00e4hrlich um bis zu 730 Milliarden Dollar wachsen zu lassen.\u201c<\/em><\/p>\n \u00a0<\/em>Die TFA \u00dcbereinkunft ist lebenswichtig und hat das Potential weltweite Zollpraktiken fundamental zu reformieren. Warum fundamental? Aus diesen Gr\u00fcnden:<\/p>\n Insgesamt demonstriert die Vereinbarung der WTO Mitgliedsl\u00e4nder bez\u00fcglich der Handelsreform, ein gewachsenes Vertrauen in die multilateralen Handelssysteme.<\/p>\n Was sind die Auswirkungen auf Vietnam?<\/em><\/strong><\/p>\n Es wird erwartet, dass die TFA \u00dcbereinkunft die Wettbewerbsf\u00e4higkeit des Landes und der Unternehmen st\u00e4rken wird.<\/p>\n Am 13. Oktober 2016 gab der Premierminister die Entscheidung No. 1969\/QD-TTg aus, \u00fcber die Annahme des \u201ePlans zur Vorbereitung und Umsetzung der TFA \u00dcbereinkunft der WTO\u201c und benannte spezielle Verantwortlichkeiten jedes Ministeriums in den kommenden Jahren (Entscheidung 1969<\/em><\/strong>).<\/p>\n Entsprechend der Entscheidung 1969, ist das Finanzministerium die nationale Beh\u00f6rde zur Umsetzung der TFA \u00dcbereinkunft. Im besonderen ist das Finanzministerium verantwortlich, neben anderen, f\u00fcr:<\/p>\n Andere Ministerien sind zur Koordinierung mit dem Finanzministerium zur Umsetzung der TFA \u00dcbereinkunft beauftragt: das Ministerium f\u00fcr Transportwesen, das Gesundheitsministerium, das Ministerium f\u00fcr Forschung und Technik, das Das Ministerium f\u00fcr Landwirtschaft und l\u00e4ndliche Entwicklung, sowie weitere Ministerien.<\/p>\n Der Ausgabe der Entscheidung 1969 folgend, hat Vietnam einen Plan zur Umsetzung der Kategorien A, B und C formuliert. Der Premierminister unterzeichnete auf dem Nationalen Steuerungskomitee auch die Entscheidung zur formellen Etablierung\u00a0 des \u201eASEAN Single Window\u201c sowie des \u201eNational Single Window\u201c. Am 6. Februar 2017 gab die Regierung die Resolution No. 19\/2017\/NQ-CP \u00fcber die Verbesserung des Unternehmensklimas und der nationalen Wettbewerbsf\u00e4higkeit. Der Premierminister sagte hierzu einmal: \u201eEs ist nicht akzeptabel, dass es vier Tage ben\u00f6tigt um die Zollabfertigung f\u00fcr Exporte abzuschlie\u00dfen, was zweimal h\u00f6her als der regionale Durchschnitt ist und vier Tage f\u00fcr Importe ben\u00f6tigt werden, w\u00e4hrend der regionale Durchschnitt bei drei Tagen liegt.\u201c<\/em><\/p>\n Der Regierungsanweisung und der starken Dynamik f\u00fcr die Reform der Zollabfertigung folgend, welche durch die TFA \u00dcbereinkunft vorangetrieben wurde, hat Vietnam tausende Zollabfertigungen durchgesehen und tausende rechtliche Dokumente \u00fcberpr\u00fcft um sie mit den Vereinbarungen der TFA in Einklang zu bringen.<\/p>\n Die Regierung kann dabei nicht anders handeln, als in der Hoffnung vietnamesische Unternehmen in ihrer Wettbewerbsf\u00e4higkeit zu unterst\u00fctzen. Diese Verbesserungen werden den grenz\u00fcberschreitenden Handel stark vereinfachen, damit Kosten und Zeiterfordernisse f\u00fcr vietnamesische Unternehmen sinken. Im allgemeinen wird erwartet, dass die Zeiterfordernisse f\u00fcr den Import von G\u00fctern um anderthalb Tage\u00a0 und Exporte fast um zwei Tage\u00a0 reduziert werden. Die TFA \u00dcbereinkunft k\u00f6nnte die Handelskosten um 20% senken und die Handelsvereinfachungen werden den Unternehmen im formellen internationalen Handel helfen. Gem\u00e4\u00df Herrn Nguyen Dinh Cung, Direktor des Central Institute for Economic Management, k\u00f6nnte eine Reduzierung um einen Tag in der Zollabfertigung die Einsparung von 1,6 Milliarden VND zur Folge haben. Es ist ein hoher Betrag vor dem Hintergrund der gesch\u00e4ftigen Zollabfertigungen in Vietnams H\u00e4fen.<\/p>\n Eine Menge Arbeit wurde also bislang zur Umsetzung der TFA \u00dcbereinkunft getan. Allerdings ist es immer noch ein langer Weg und wir haben gute Gr\u00fcnde dramatische \u00c4nderungen zu erwarten.<\/p>\n Wenn Sie Fragen zu diesem Thema haben, z\u00f6gern Sie nicht Dr. Oliver Massmann via\u00a0 omassmann@duanemorris.com<\/a> zu kontaktieren.<\/p>\n Dr. Oliver Massmann ist der General Director of Duane Morris Vietnam LL.C<\/p>\n Vielen herzlichen Dank.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Vor 65 Millionen Jahren, starben die letzten Dinosaurier aus. Dieses Ereignis verursachte dramatische Ver\u00e4nderungen f\u00fcr den Planeten und bot Platz f\u00fcr neue Arten auf der Erde. Ein \u00e4hnliches Ereignis mit \u00e4hnlichen Ver\u00e4nderungen steht Vietnam und allen anderen Mitgliedsl\u00e4ndern der WTO bevor. Es handelt sich dabei um das Inkrafttreten des \u00dcbereinkommen \u00fcber Handelserleichterungen\/ Trade Facilitation Agreement … <\/p>\n\n
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