{"id":890,"date":"2018-12-20T13:44:01","date_gmt":"2018-12-20T06:44:01","guid":{"rendered":"http:\/\/blogs.duanemorris.com\/vietnam\/?p=890"},"modified":"2018-12-20T13:44:01","modified_gmt":"2018-12-20T06:44:01","slug":"anwalt-in-vietnam-dr-oliver-massmann-gesundheitswesen-und-medizinprodukte-investitionen-mit-ausblick-auf-die-wichtigsten-handelsabkommen-cptpp-euvnfta-und-das-investitionsschutzabkomme","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.duanemorris.com\/vietnam\/2018\/12\/20\/anwalt-in-vietnam-dr-oliver-massmann-gesundheitswesen-und-medizinprodukte-investitionen-mit-ausblick-auf-die-wichtigsten-handelsabkommen-cptpp-euvnfta-und-das-investitionsschutzabkomme\/","title":{"rendered":"Anwalt in Vietnam Dr. Oliver Massmann \u2013 GESUNDHEITSWESEN UND MEDIZINPRODUKTE &#8211; Investitionen &#8211; Mit Ausblick auf die wichtigsten Handelsabkommen CPTPP, EUVNFTA und das Investitionsschutzabkommen"},"content":{"rendered":"<p><strong>A. \u00dcberblick \u00fcber die Zukunft des vietnamesischen Gesundheitssektors<\/strong><\/p>\n<p>Es ist nicht zu leugnen, dass Vietnam wirklich ein attraktives Investitionsziel in S\u00fcdostasien ist. Es hat ein gro\u00dfes Potenzial, um einen qualitativen, sich selbst tragenden Sektor der Biowissenschaften aufzubauen. Verbesserungen im Gesundheitssektor werden zu mehreren Vorteilen f\u00fchren. Mit zunehmendem Fokus auf das Gesundheitswesen werden Produktion, Dienstleister, klinische Forschungseinrichtungen und andere gef\u00f6rdert. Infolgedessen werden kleine und mittlere Unternehmen (KMU) gef\u00f6rdert, und der Export k\u00f6nnte den Bedarf an Auslandshilfe ersetzen, indem nachhaltige FDI und PPP angezogen werden.<\/p>\n<p>Von besonderer Bedeutung f\u00fcr eine positive Entwicklung ist die enge Zusammenarbeit zwischen den wichtigsten Interessengruppen aus dem privaten und \u00f6ffentlichen Sektor. In diesem Prozess sollten bestimmte Kernziele festgelegt werden. Ma\u00dfgeblich kommt es darauf an, einen schnellen und nachhaltigen Zugang zu medizinischer Behandlung sicherzustellen und die Qualit\u00e4t des Behandlungsprozesses dringend zu verbessern. Hochwertige h\u00e4usliche Behandlungen verbessern nicht nur die Patientenzufriedenheit, sondern verbessern auch die eigene Wirtschaft, indem sie dem ausgehenden Medizintourismus entgegenwirken.<\/p>\n<p>Dar\u00fcber hinaus sollte sichergestellt werden, dass die bereits vorhandenen Anleger in Vietnam verbleiben und neue an Land gezogen werden. Daf\u00fcr muss den Anlegern gezeigt werden, dass der vietnamesische Markt keine unerkannten Risiken enth\u00e4lt, sondern stabil und vorhersehbar ist. Au\u00dferdem, m\u00fcssen M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Kooperationen und Partnerschaften integriert werden, um lokale F\u00e4higkeiten zu entwickeln.<\/p>\n<p><strong>B. Ambulant: H\u00e4usliche Pflege und h\u00e4usliche Behandlung<\/strong><\/p>\n<p>Ein wichtiges Problem im Gesundheitssektor Vietnams ist die begrenzte Kapazit\u00e4t in Krankenh\u00e4usern. Es besteht eine Diskrepanz zwischen der Bettkapazit\u00e4t und dem Bedarf an station\u00e4rer Behandlung. Das Gesundheitsministerium hat alle H\u00e4nde voll zu tun, um der \u00dcberlastung der Krankenh\u00e4user entgegenzuwirken. Institutionen mit gr\u00f6\u00dferer Bettenkapazit\u00e4t haben schlie\u00dflich einen h\u00e4uslichen Pflegedienst eingerichtet, um die \u00dcberwachung chronischer und l\u00e4ngerfristiger Erkrankungen bei Patienten, die aus dem Krankenhaus entlassen wurden, zu \u00fcberwachen.<\/p>\n<p>Die Patienten in Vietnam sind finanziell mit den Behandlungskosten \u00fcberlastet, daher ist eine bezahlbare Behandlung erforderlich. Dies muss jedoch ohne Qualit\u00e4tsverlust erreicht werden. Insbesondere die indirekten Kosten der Gesundheitsf\u00fcrsorge wie Reisen, Mahlzeiten w\u00e4hrend des Krankenhausaufenthalts und Einkommensverluste w\u00e4hrend der Behandlung setzen die Patienten und ihre Familien unter enormen finanziellen Druck. Aufgrund der \u00dcberlastung und der Tatsache, dass die h\u00e4uslichen Pflegedienste noch nicht vollst\u00e4ndig entwickelt sind, neigen die Patienten dazu, sich selbst mit Hilfe ihrer Familie zu versorgen. Dies f\u00fchrt m\u00f6glicherweise zu potenziellen zus\u00e4tzlichen gesundheitlichen Komplikationen aufgrund fehlender professioneller Nachsorgeuntersuchungen. Dar\u00fcber hinaus kehren die Patienten h\u00e4ufig in das Krankenhaus zur\u00fcck, und dann, in einigen F\u00e4llen, mit einer noch schwereren Erkrankung.<\/p>\n<p>Die Gesundheitsversorgung ist zudem, wie in fast jedem Land, eine erhebliche Belastung f\u00fcr den Haushalt.<\/p>\n<p>Insgesamt sollten professionelle Homecare-Programme und der Zugang hierzu vereinfacht und verbessert werden, um der \u00dcberlastung von Krankenh\u00e4usern entgegenzuwirken. Dies ist insbesondere f\u00fcr chronisch Kranke notwendig. H\u00e4usliche Pflege und h\u00e4usliche Behandlung k\u00f6nnen dazu beitragen, die \u00f6ffentlichen Ausgaben f\u00fcr chronische Krankheiten zu senken und somit das Gesundheitsbudget zu schonen. Gleichzeitig, hilft ein erleichterter Zugang den chronisch Kranken.<\/p>\n<p><strong>C. Umsetzung<\/strong><\/p>\n<p>Es gibt zwei Hauptanforderungen, um das Ganze in die Praxis umzusetzen. Erstens, die Schaffung eines klaren rechtlichen Rahmens. Er enth\u00e4lt Anreize f\u00fcr kleine und gro\u00dfe Investoren und schafft Transparenz. Dies ermutigt multinationale Unternehmen, in Vietnam zu investieren, ihr Know-how herzubringen und letztendlich eng mit den lokalen Unternehmen zusammenzuarbeiten. Zweitens, bedarf es der Vereinfachung des Verwaltungsprozesses, um den Ablauf der Bereitstellung neuer, qualitativ hochwertiger Patientenversorgungsl\u00f6sungen zu verk\u00fcrzen und auf den zunehmenden Bedarf einer wachsenden vietnamesischen Bev\u00f6lkerung nach schnellem und nachhaltigem Zugang zu reagieren.<\/p>\n<p><strong>D. Verhaltenskodex f\u00fcr die Branche der Medizinprodukte<\/strong><\/p>\n<p>Hintergrund des Verhaltenskodex f\u00fcr Medizinprodukte sind die verschiedenen mit der Branche verbundenen Risiken, insbesondere der unlautere Wettbewerb zwischen den Akteuren der Industrie. Der Kodex soll ethische Interaktionen zwischen Mitgliedern der Gesellschaft erleichtern, die in Vietnam medizinische Technologie entwickeln, herstellen, verkaufen oder vertreiben und Einzelpersonen und Organisationen, die medizinische Technologien in Vietnam anwenden, empfehlen, kaufen oder verschreiben. Der Inhalt des Verhaltenskodex sollte sich auf Folgendes konzentrieren: 1) Strikte Einhaltung der Gesetze und Vorschriften in der Region; 2) Priorisierung von Menschen und Gesundheit und Sicherheit von Patienten und 3) F\u00f6rderung wissenschaftlicher und p\u00e4dagogischer Aktivit\u00e4ten, um die Patienten bestm\u00f6glich zu unterst\u00fctzen. <\/p>\n<p>In multinationale Unternehmen ist der Compliance-Bereich in der Regel sehr ausgepr\u00e4gt und streng. Daher ist es besonders wichtig, in ein ethisches Gesch\u00e4ftsumfeld zu investieren, insbesondere wenn es sich um Anlagen mit hohem Risiko handelt. Die Verpflichtung zur Einhaltung hoher ethischer Standards w\u00fcrde dem Gesundheitssektor in Vietnam sicherlich langfristige Vorteile bringen und mehr Investoren anziehen.<\/p>\n<p><strong>E. Ausblick auf wichtige Handelsabkommen TPP 11, EUVNFTA und das Investitionsschutzabkommen<\/strong><\/p>\n<p>US-Pr\u00e4sident Donald Trump hat im Januar 2017 beschlossen, sich von der US-Beteiligung am TPP zur\u00fcckzuziehen. Im November 2017 trafen sich die verbleibenden TPP-Mitglieder auf dem APEC-Treffen und beschlossen, das nunmehr genannte CPTPP (TPP 11) ohne die USA voranzutreiben. Die Bestimmung der Vereinbarung sah vor, dass sie 60 Tage nach der Ratifizierung von mindestens 50% der Unterzeichner (sechs der elf teilnehmenden L\u00e4nder) in Kraft tritt. Das sechste Land, das das Abkommen ratifiziert hatte, war Australien am 31. Oktober 2018. Daher wird das Abkommen am 30. Dezember 2018 endg\u00fcltig in Kraft treten. K\u00fcrzlich wurde Vietnam am 12. November 2018 offiziell das siebte Mitglied der CPTPP.<\/p>\n<p>Das CPTPP zielt darauf ab, Zolllinien und Z\u00f6lle zwischen den Mitgliedstaaten f\u00fcr bestimmte Waren und G\u00fcter zu 100% zu beseitigen. Eine Zunahme des Handels wird gro\u00dfen Einfluss auf die Gesundheits- und Medizinbranche haben. Die Vereinbarung ist geeignet, um \u00f6ffentlich-private Partnerschaften (PPP) zu unterst\u00fctzen, die sich positiv auf die Entwicklung innovativer Technologien f\u00fcr Medizinprodukte auswirken und den Transfer von notwendigem Know-how erleichtern k\u00f6nnten. Niedrigere oder keine Handelstarife k\u00f6nnen zu niedrigeren Importkosten f\u00fcr die wesentlichen Komponenten von Medizinprodukten f\u00fchren. Dies f\u00fchrt wiederum zu niedrigeren Anschaffungskosten f\u00fcr Arztpraxen und Krankenh\u00e4user, wodurch letztendlich die Behandlungskosten gesenkt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Die Anh\u00e4nge des CPTPP (TBT-Kapitel) befassen sich mit spezifischen Herausforderungen des Handels in Bezug auf Pharmazeutika, Medizinprodukte und Technologieprodukte. Die Bestimmungen verpflichten die Mitglieder, zu definieren, was medizinische Produkte sind und wann sie den staatlichen Gesetzen unterliegen. Diese Informationen m\u00fcssen ver\u00f6ffentlicht werden. Dar\u00fcber hinaus werden die Anh\u00e4nge dazu beitragen, beh\u00f6rdliche Genehmigungen zu optimieren und die Vorschriften klarer zu machen. Zulassungsentscheidungen werden nach bestimmten risikobasierten Kriterien getroffen. Dar\u00fcber hinaus tragen die Vorschriften dazu bei, zeitnahe Abhilfema\u00dfnahmen zu gew\u00e4hrleisten, wenn ein Produktantrag nicht genehmigt wird oder als mangelhaft gilt. Aufgrund dieser neuen Transparenz und der Beseitigung der Z\u00f6lle wird das CPTPP gro\u00dfen Nutzen f\u00fcr alle H\u00e4ndler von Medizinprodukten, f\u00fcr Angestellte in der medizinischen Industrie sowie f\u00fcr Patienten bringen.<\/p>\n<p>Ein konkretes Beispiel w\u00e4re, dass Kanada derzeit von Vietnam auferlegte Z\u00f6lle in H\u00f6he von 7% f\u00fcr den Export von Produkten der Biowissenschaft, wie f\u00fcr den Einzelhandelsverkauf dosierter Arzneimittel, zahlt. Mit Inkrafttreten der Vereinbarung werden diese Tarife vollst\u00e4ndig aufgehoben. Infolgedessen exportieren Kanada und andere L\u00e4nder immer mehr Produkte nach Vietnam, wodurch die Ausstattung in den medizinischen Einrichtungen in Vietnam schrittweise verbessert wird.<\/p>\n<p>Ein weiteres bemerkenswertes wichtiges Handelsabkommen ist das European Union Vietnam Free Trade Agreement (EUVNFTA). Das EUVNFTA bietet eine gro\u00dfartige Gelegenheit, neue M\u00e4rkte f\u00fcr die EU und Vietnam zu erschlie\u00dfen und mehr Kapital nach Vietnam zu bringen, da der Zugang zu fast allen Z\u00f6llen um fast 99% erleichtert und die Arbeitsbedingungen gesenkt werden. Dar\u00fcber hinaus wird das EUVNFTA die meisten Wirtschaftssektoren in Vietnam st\u00e4rken. Beide Vereinbarungen versprechen gro\u00dfe Vorteile f\u00fcr die Gesundheits- und Medizinbranche.<\/p>\n<p>Damit zumindest einige Teile des Freihandelsabkommens auf EU-Ebene schneller ratifiziert werden k\u00f6nnen, haben die EU und Vietnam vereinbart, Investitionsbestimmungen, f\u00fcr die eine Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten erforderlich ist, aus dem Hauptabkommen zu ziehen und diese in dem gesonderten Investment Protection Agreement (IPA) aufzuf\u00fchren. Derzeit wird erwartet, dass sowohl das Freihandelsabkommen als auch das IPA Ende 2018 f\u00f6rmlich dem Rat vorgelegt werden, wodurch m\u00f6glicherweise das Freihandelsabkommen in der zweiten H\u00e4lfte des Jahres 2019 in Kraft treten kann.<\/p>\n<p>Dar\u00fcber hinaus sorgt das Investor State Dispute Settlement (ISDS) f\u00fcr h\u00f6chste Standards der Rechtssicherheit sowie der Durchsetzbarkeit und des Schutzes der Anleger. Jeder Investor sollte diese Standards nutzen. Es wird im Rahmen des TPP 11 und des EUVNFTA angewendet. Nach dieser Bestimmung haben die Anleger bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit Investitionen das Recht, durch internationale Schiedsverfahren Anspr\u00fcche an das Gastland zu erheben. Das Schiedsverfahren wird aus Gr\u00fcnden der Transparenz in Konfliktf\u00e4llen \u00f6ffentlich gemacht. In Bezug auf das TPP wurde der Geltungsbereich des ISDS reduziert, indem Bezugnahmen auf &#8220;Investitionsvereinbarungen&#8221; und &#8220;Investitionsgenehmigungen&#8221; als Ergebnis der Diskussion \u00fcber die Zukunft des TPP auf den APEC-Sitzungen am 10. und 11. November 2017 entfernt wurden.<\/p>\n<p>Weitere Sicherheiten sind im Government Procurement Agreement (GPA) enthalten, das Bestandteil des TPP 11 und des EUVNFTA sein wird. Das GPA beider Vertr\u00e4ge behandelt haupts\u00e4chlich die Anforderung, Bieter oder inl\u00e4ndische Bieter mit Investitionskapital und vietnamesischen Bietern gleich zu behandeln, wenn eine Regierung Waren kauft oder eine Dienstleistung in H\u00f6he des festgelegten Schwellenwerts anfordert. Vietnam verpflichtet sich, Informationen zu Ausschreibungen rechtzeitig zu ver\u00f6ffentlichen, den Bietern ausreichend Zeit zu geben, Angebote vorzubereiten und einzureichen, und die Vertraulichkeit der Angebote zu wahren. Das GPA in beiden Abkommen verlangt auch, dass die Vertragsparteien Angebote auf der Grundlage fairer und objektiver Grunds\u00e4tze bewerten, Angebote nur anhand der in Bekanntmachungen und Ausschreibungsunterlagen festgelegten Kriterien bewerten und vergeben, ein wirksames System f\u00fcr Beschwerden und Streitbeilegung schaffen usw.<\/p>\n<p>Dieses Instrument gew\u00e4hrleistet einen fairen Wettbewerb und Projekte von Qualit\u00e4t und effizienten Entwicklungsprozessen.<br \/>\nWenn Sie dazu Fragen haben, wenden Sie sich bitte an Dr. Oliver Massmann unter omassmann@duanemorris.com. Dr. Oliver Massmann ist Generaldirektor von Duane Morris Vietnam LLC.<br \/>\nVielen Dank!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>A. \u00dcberblick \u00fcber die Zukunft des vietnamesischen Gesundheitssektors Es ist nicht zu leugnen, dass Vietnam wirklich ein attraktives Investitionsziel in S\u00fcdostasien ist. 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