{"id":91,"date":"2015-01-12T12:10:20","date_gmt":"2015-01-12T05:10:20","guid":{"rendered":"http:\/\/blogs.duanemorris.com\/vietnam\/?p=91"},"modified":"2015-01-22T11:46:14","modified_gmt":"2015-01-22T04:46:14","slug":"anwalt-in-vietnam-oliver-massmann-franchising","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.duanemorris.com\/vietnam\/2015\/01\/12\/anwalt-in-vietnam-oliver-massmann-franchising\/","title":{"rendered":"Anwalt in Vietnam Oliver Massmann Franchising"},"content":{"rendered":"<p>Eine Strategie als Schl\u00fcssel zum Erfolg in Vietnam f\u00fcr Franchisegeber. In einer Welt st\u00e4ndiger wirtschaftlicher Ungewissheit, scheinen ausl\u00e4ndische Investoren Vietnam als gelobtes Land zu betrachten. Dies gilt insbesondere f\u00fcr den Franchise-Sektor, in dem Vietnam noch bis vor kurzem dem restlichen Asien hinterherhinkte. Trotz dieses sp\u00e4ten Starts, erlebt Vietnam einen beispiellosen Grad an Aufmerksamkeit von der internationalen Franchise-Branche. Die k\u00fcrzlich veranstaltete Viet Nam International Franchise Show in Ho-Chin-Minh-Stadt (Saigon), hat beispielsweise \u00fcber 150 internationale Aussteller angelockt. Einer der Gr\u00fcnde f\u00fcr dieses gestiegene Interesse ist die \u00d6ffnung des vietnamesischen Einzelhandelmarktes f\u00fcr ausl\u00e4ndische Investoren, die seit dem 01. Januar 2008, im Zusammenhang mit den WTO-Verpflichtungen des Staates, erfolgte. Eine weitere Ursache liegt im rasanten Wirtschaftswachstums des Landes, das laut Viet Nam Food and Drink Report das Wachstum der meisten Volkswirtschaften S\u00fcdostasiens weiterhin in den Schatten stellt. Vietnam wird von den potentiellen internationalen und lokalen Franchisegebern auch vor dem Hintergrund einer stabilen politischen Lage und seiner schnell anwachsenden konsumorientierten jungen Bev\u00f6lkerung gesch\u00e4tzt, von der ca. 70% im Alter unter 30 sind. Die aufstrebende urbane Mittelschicht hat ein steigendes verf\u00fcgbares Einkommen und einen unstillbaren Hunger nach Qualit\u00e4tsprodukten und westlichen Marken.<\/p>\n<p>Die verz\u00f6gerte Entwicklung des Franchising in Vietnam ist ein weiterer Grund. So ist Franchising ein Gesch\u00e4ftsmodell, das wesentlich auf geistigem Eigentum basiert, wobei Vietnam in der Vergangenheit ein recht unterentwickeltes Justizwesen hatte und einen untauglichen gewerblichen Rechtsschutz zur Sicherung der Rechte von Franchisegebern und -nehmern bereitstellte. W\u00e4hrend das Gesetz zum Schutz Geistigen Eigentums von 2005 (\u00fcberarbeitet 2009) und die Verordnung Nr. 35\/2006\/ND-CP zur Regelung von Franchise den gesetzlichen Rahmen zur Sicherung des geistigen Eigentums und der Franchiserechte erweitert haben, bleibt Schutz und Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums f\u00fcr Franchise-Geber kritisch und stellt eine Herausforderung dar. Um sowohl von den eigenen Werten geistigen Eigentums als auch dem potentiellen vietnamesischen Markt profitierten zu k\u00f6nnen, m\u00fcssen sie sich einer soliden Strategie sicher sein, die gleicherma\u00dfen ad\u00e4quat auf Schutz und Durchsetzung zielt. Der expandierende inl\u00e4ndische Franchise Markt, der f\u00fchrende lokale Marken wie Trung Nguyen Coffee, Highlands Coffee, Pho 24, T&amp;T Shoes und NinoMaxx wie auch internationale Marken wie zB. KFC, Lotteria, Jollibee, Dilmah, Gloria Jean\u00b4s, Parkson und Metro umfasst, legt nahe, dass bei angemessener Durchf\u00fchrung einer due diligence, professioneller Beratung und mit Beharrlichkeit die Herausforderungen nicht un\u00fcberwindlich sind.<\/p>\n<p>Eine Strategie f\u00fcr einen Franchise-Geber sollte Folgendes umfassen:<br \/>\n1\tEintragung Geistigen Eigentums und damit verbundener Rechte. Die Rechte m\u00fcssen in Anbetracht des first-to-file-Grundsatzes fr\u00fch eingetragen werden.<br \/>\n2\tWarenzeichen. Alle im Rahmen des Franchisings konzessionierten Warenzeichen m\u00fcssen bei dem Staatlichen Amt f\u00fcr Geistiges Eigentum registriert werden. Die Eintragung einer Marke bietet die Grundlage zum Vorgehen gegen Franchise-F\u00e4lscher.<br \/>\n3\tUrheberechte. Urheberechte erwachsen origin\u00e4r aus der Schaffung eines Werkes. Es ist zwar nicht notwendig, Urheberechte bez\u00fcgliche eines Werkes einzutragen, allerdings vereinfacht die Anmeldung bei dem Amt f\u00fcr Urheberrechte es dem Franchiser, den Inhabernachweis aufzustellen, und erm\u00f6glicht jedwede Durchsetzung unmittelbarer Rechte.<br \/>\n4\tFirmenname. Ein Firmenname ist ein Name unter dem eine Gesellschaft oder Einzelperson im Gesch\u00e4ftsverkehr auftritt. Obwohl eine Eintragung des Namens nicht erforderlich ist, da Rechte unmittelbar durch die rechtm\u00e4\u00dfige Verwendung eines Firmennamens begr\u00fcndet werden k\u00f6nnen, ist eine Eintragung des Namens als Warenzeichen empfehlenswert wenn diese dienlich erscheint.<br \/>\n5\tDomain-Namen. Ein Domain-Name identifiziert eine Internet-Adresse. Franchiser sollten ihre Domain-Namen zur Vermeidung von Fremdgebrauch im Internet beim staatlichen Internet Center Vietnams anmelden.<br \/>\n6\tGesch\u00e4ftsgeheimnisse\/ Know-How<br \/>\nEin Gesch\u00e4ftsgeheimnis (wie z.B. die Rezeptur von Coca Cola) ist jedes unternehmerische oder technische Wissen, das der \u00d6ffentlichkeit nicht zug\u00e4nglich ist. Gesch\u00e4ftsgeheimnisse sind in Vietnam gesch\u00fctzt sofern sie von wirtschaftlichem Wert sind, nicht Allgemeingut oder einfach nachvollziehbar sind und der Inhaber sich um Geheimhaltung bem\u00fcht. Vor dem Hintergrund, dass der Franchiser die Beweislast dafuer traegt, dass das Betriebsgeheimnis unter Verschluss gehalten wurde, sind sie regelm\u00e4\u00dfig schwer zu sch\u00fctzen. Vertraulichkeitsvereinbarungen und Gestaltung von Zugangsbeschr\u00e4nkungen f\u00fcr Angestellte dienen gleicherma\u00dfen dem Nachweis von Vertraulichkeit und Berechtigung.<br \/>\n7\tDue diligence<br \/>\nEine Analyse eines potentiellen Franchise-Nehmers durch den Franchise-Geber noch vor dem Eintritt einer Vereinbarung zahlt sich aus. Ordnungsgem\u00e4\u00dfe Pr\u00fcfungen sind obligatorisch zur Sicherstellung einer strikten Befolgung des Franchise-Vertrages.<br \/>\n8\tFranchise-Vertr\u00e4ge.<br \/>\nVor Unterzeichnung des Franchise-Vertrages, sollte der Franchise-Geber darauf bestehen, dass die Vertragsverhandlungen durch eine Vertraulichkeitsvereinbarung flankiert werden. Der Franchise-Vertrag, der sowohl auf Englisch als auch auf Vietnamesisch ausgef\u00fchrt wird, sollte alle Aspekte der Verpflichtungen umfassen und einen wasserdichten Schutz der Rechte an geistigem Eigentum bieten, einschlie\u00dflich der Grenzen der Nutzungsrechte, die dem Franchise-Nehmer \u00fcbertragen werden. Empfehlenswert w\u00e4re auch eine Klausel, die im Falle von Unstimmigkeiten eine Mediation oder Schlichtung statt eines R\u00fcckgriffs auf die \u00f6rtliche allgemeine Gerichtsbarkeit vorsieht.<br \/>\n9\tEintragung von Franchise-Vereinbarungen<br \/>\nWenn ein Gesch\u00e4ft nach oder von Vietnam aus konzessioniert wird, muss der Franchise-Vertrag bei dem Industrie- und Handelsministerium eingetragen werden.<br \/>\n10\tArbeitnehmer<br \/>\nEine vern\u00fcnftige Personalpolitik sollte jedenfalls sicherstellen, dass eine Nutzung  von geistigem Eigentum durch Mitarbeiter nach deren Verlassen des Unternehmens ausgeschlossen ist. Vietnamesische Arbeitsvertr\u00e4ge, die von Franchise-Gebern oder -nehmern gestellt werden, sollten restriktive Vereinbarungen bez\u00fcglich geistigen Eigentums als auch Betriebsgeheimnissen und vertraulichen Informationen enthalten. Durch die Ausbildung des Personals sollte die Bedeutung der Marke vermittelt werden.<\/p>\n<p>Vor dem Hintergrund eines sich entwickelnden gewerblichen Rechtsschutzes und den von den Branchenexperten erwarteten Wachstums des lokalen und internationalen Franchise-Marktes von j\u00e4hrlich 20-30% erscheint der Zeitpunkt f\u00fcr Firmen und Unternehmer ideal, in diesen dynamischen aber vergleichsweise unterentwickelten Markt zu investieren.<\/p>\n<p>Wenden sie Sich an Oliver Massmann unter omassmann@duanemorris.com;  wenn Sie Fragen haben. Oliver Massmann ist der Generaldirektor von Duane Morris Vietnam LLC.<br \/>\nInterested in Vietnam: visit: www.vietnamlaws.xyz<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Eine Strategie als Schl\u00fcssel zum Erfolg in Vietnam f\u00fcr Franchisegeber. In einer Welt st\u00e4ndiger wirtschaftlicher Ungewissheit, scheinen ausl\u00e4ndische Investoren Vietnam als gelobtes Land zu betrachten. Dies gilt insbesondere f\u00fcr den Franchise-Sektor, in dem Vietnam noch bis vor kurzem dem restlichen Asien hinterherhinkte. 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