Der vietnamesische Minister für Industrie und Handel, Vu Huy Hoang, und die EU-Handelskommissarin, Cecilia Malström, haben sich grundlegend auf das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam geeinigt.
Vietnam und die EU haben sich auf eines der umfangreichsten und ehrgeizigsten Handelsabkommen, nach dreijähriger Verhandlungszeit und einer Telefonkonferenz am 4. August 2015, geeinigt. Der rechtliche Text wird nach der Sommerpause verhandelt und beide Seiten haben es sich zum Ziel gemacht das Abkommen noch dieses Jahr zu unterzeichnen und zu ratifizieren. Das ist das zweite Freihandelsabkommen welches die EU mit einem ASEAN-Staat abschließt, nach Singapur, und wird die bilateralen Beziehungen der beiden Parteien stärken.
Das Abkommen wird sich auf den Handel mit Waren, Ursprungsregeln, Zoll und Handelserleichterungen, sanitäre und phytosanitäre Maßnahmen und technische Handelshemmnisse, den Handel mit Dienstleistungen, Investitionen, Handelsrechtsbehelfe, Wettbewerb, staatlicher Unternehmen, das öffentliche Beschaffungswesen, geistiges Eigentum, nachhaltige Entwicklung, Zusammenarbeit und Aufbau von Kapazitäten sowie rechtliche und institutionelle Fragen, beziehen.
Es wird vorhergesehen, dass sich dieses Abkommen für beide Seiten positiv auswirken wird, besonders profitieren werden der Handels- und Investments Sektor.
So gut wie alle Zolltarife – über 99% werden auf beiden Seiten wegfallen. Die noch bestehenden Zolltarife sind vor allem der Übergangsperiode geschuldet. Vietnam wird 65% seiner Importzölle mit der Ratifizierung des Abkommens abschaffen, die restlichen Zölle werden im Laufe der nächsten zehn Jahre abgeschafft. Die EU wird ihre Importzölle innerhalb von sieben Jahren kontinuierlich wegfallen lassen. Der vietnamesische Markt wird für fast alle europäischen Lebensmittel geöffnet, zum Beispiel für Wein, Spirituosen und gefrorenes Schweinefleisch werden die Barrieren nach sieben Jahren aufgehoben, für Milchprodukte schon nach maximal fünf Jahren. Die EU hebt die Zölle für Produkte aus dem Textil- und Schuhsektor auf. Einige Zölle, vorwiegend auf sensible landwirtschaftliche Produkte werden jedoch bestehen bleiben, die EU hat sich jedoch bereit erklärt, sich an die vietnamesischen Export Quoten zu halten.
Mit dem Freihandelsabkommen ist es nun möglich eine offene und leistungsfähige Umwelt für den Unternehmens- und Investitionssektor zu schaffen. Vor allem wird der Kapitalfluss von der EU nach Vietnam, sowie Vietnam als Knotenpunkt für Geschäfte und Investitionen zwischen der EU und Südostasien gefördert. Auf beiden Seiten wurde zu diesem Thema schon viel erreicht, die Vereinbarungen bezüglich des Investitionsschutzes und der Beilegung von Streitigkeiten in diesem Bereich werden jedoch noch verhandelt.
Die Verbindlichkeiten die beide Seiten in Bezug auf Investitionen, Handel mit Dienstleistungen, das öffentliche Beschaffungswesen, geistiges Eigentum, usw. eingehen werden sicherstellen, dass beide Seiten gleichberechtigt sind. Vietnam muss jedoch neue Verfügungen erlassen. Diese rechtlichen Veränderungen werden das Land stärken und sind im Einklang mit den Vorhaben der vietnamesischen Regierung die Verwaltung zu reformieren. Dadurch wird Vietnam einen höheren Grad an prozessualer Fairness und Transparenz erreichen.
Im Zusammenhang mit dem Schutz des geistigen Eigentums hat sich Vietnam verpflichtet Standards einzuführen die über die des WTO TRIPs hinausgehen und macht Vietnam damit zu einer sicheren Umwelt für Entwicklungen und Marken aus der EU. Weiterhin hat sich Vietnam verpflichtet diese Standards auch stärker durzusetzen.
Die Unterzeichnung des Abkommens wird einen großen Effekt auf Vietnam haben, vor allem werden Arbeitsplätze geschaffen und der Wohlstand des Landes gefördert. Außerdem gibt es dann die Möglichkeit besseren Zugang zu moderner Technologie zu erhalten sowie Management Fähigkeiten zu schärfen.
Es wird schließlich auch einen Anschnitt innerhalb des Abkommens geben, welches sich mit zukünftigen Streitigkeiten über die Interpretation und die Umsetzung des Abkommens befasst.
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Bitte zögern Sie nicht und kontaktieren Herrn Massmann unter omassmann@duanemorris.com falls Sie Fragen zu dem oben gelesenen haben sollten.
Herr Oliver Massmann ist der Generaldirektor von Duane Morris Vietnam LLC.
VIELEN DANK!