June 2017 – Duane Morris Vietnam

June 30, 2017 by Dr. Oliver Massmann

Anwalt in Vietnam Dr. Oliver Massmann Investitionen – Transport – Logistik – Handel – Zoll – dramatische Veränderungen in Sicht: Die Auswirkungen des WTO Handelserleichterungsübereinkommen

Vor 65 Millionen Jahren, starben die letzten Dinosaurier aus. Dieses Ereignis verursachte dramatische Veränderungen für den Planeten und bot Platz für neue Arten auf der Erde. Ein ähnliches Ereignis mit ähnlichen Veränderungen steht Vietnam und allen anderen Mitgliedsländern der WTO bevor. Es handelt sich dabei um das Inkrafttreten des Übereinkommen über Handelserleichterungen/ Trade Facilitation Agreement (TFA) der WTO.

Was ist die TFA Übereinkunft?

Das TFA ist eine Übereinkunft der WTO Mitgliedsländer, welche bei der neunten WTO Ministerkonferenz auf Bali, Indonesien, am 6. Dezember 2013, nach 10 jähriger Verhandlungszeit unterzeichnet wurde.

Zum Inkrafttreten des TFA müssen zwei Drittel der 164 WTO Mitglieder, nach Bildung eines nationalen Komitees für Handelserleichterungen, das Abkommen ratifizieren.

Im November 2015 wurde Vietnam das 60. Land welches das TFA Abkommen ratifizierte. Am 22. Februar 2017 erklärten Ruanda, Oman, Tschad und Jordanien gegenüber der WTO das Inkrafttreten der Übereinkunft, womit die Zahl der Ratifizierungen auf 112 anstieg, wobei nur 110 Ratifizierungen nötig gewesen wären um das TFA wirksam werden zu lassen. Zum Entstehungszeitpunkt dieses Artikel hat die WTO schon 118 Ratifizierungen erhalten.

Was regelt die TFA Übereinkunft?

Das TFA hat die Beschleunigung des Warenverkehrs, die Freigabe am Zoll und die Zollabfertigung über Ländergrenzen hinweg zum Ziel und hilft dabei Handelskosten weltweit zu senken, sowie einen spürbaren Schub für das weltweite Handels- und Finanzsystem zu erzeugen.

Das TFA ist eine eigenständige Übereinkunft und enthält drei verschiedene Teile. Teil I enthält 12 Artikel welche allgemeine Regelungen zur Handelserleichterung enthalten. Teil II deckt spezielle und besondere Vereinbarungen für Entwicklungsländer und die am wenigsten entwickelten Mitgliedsländer. Der letzte Teil regelt institutionelle Vereinbarungen (z.B. die Einrichtung eines Komitees über Handelserleichterungen innerhalb der WTO und auf nationaler Ebene) sowie sonstige Bestimmungen. Die TFA Übereinkunft wird dabei zusammen mit anderen rechtlich bindenden Vereinbarungen und multilateralen Verträgen über den Warenhandel wirksam sein.

Die Übereinkunft verlangt von ihren Unterzeichnern die Verfügbarkeit und sofortige Publikation aller Informationen über grenzüberschreitende Verfahren und Vorgehensweisen, die Verbesserung des Rechtswegs für Kaufleute, die Reduzierung von Zöllen und Formalitäten, die mit dem Import und Export von Waren verbunden sind, sowie die Beschleunigung und Verbesserung der Warenverkehrsfreiheit, um nur einige zu nennen. Die TFA Übereinkunft enthält auch Regelungen für die effektive Kooperation zwischen dem Zoll und anderen, an der Erleichterung von Handel und Zollbestimmungen, beteiligten Behörden. Insgesamt ist also der Hauptzweck der TFA Übereinkunft die Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren unter allen WTO-Mitgliedsländern, was Bürokratie abbauen soll, welche bislang Handel verlangsamt oder verhindert hat und damit den grenzüberschreitenden Warenverkehr erhöhen soll.

Anders als andere Handelsvereinbarungen nimmt die TFA Übereinkunft besonders Rücksicht auf Schwellen- und Entwicklungsländer, da sie diesen erlaubt einen eigenen Zeitplan zur Umsetzung der Übereinkunft aufzustellen. Industrienationen hingegen müssen unverzüglich die Bestimmungen der Übereinkunft umsetzen, Schwellenländer müssen dies nur tun, wenn sie die Verpflichtungszusage der Kategorie A unterzeichnet haben. Andere Verpflichtungszusagekategorien sind die Kategorie B, welche die Umsetzung nach einem bestimmten Zeitraum erfordert und Kategorie C Verpflichtungszusagen, welche die Umsetzung der Übereinkunft, nachdem sie mit technischer Hilfe und Aufbau nötiger Kapazitäten versorgt wurden, vorsieht. Basierend auf den letzten Statistiken der WTO waren 46% von 240 meldepflichtigen Artikelpositionen an die WTO gemeldet worden, dabei gehen 40,5% auf das Konto der Kategorie A Unterzeichner, 3,3% auf das Konto der Kategorie B Unterzeichner und die verbleibenden 2,3% auf das Konto der Kategorie C Unterzeichner.Vietnam übermittelte schon am 31. Juli 2014 die Kategorie A Verpflichtungszusage.

Warum ist die TFA Übereinkunft wichtig?

Der Einfluss der TFA Regulierungen kann verglichen werden mit der weltweiten Reduzierung und Auflösung von Zolltarifen. Gemäß der WTO kann die vollständige Umsetzung der TFA Übereinkunft die Handelskosten um 14,3% durchschnittlich, während bei vielen Schwellen- und Entwicklungsländern (inklusive Vietnam) die höchste Reduzierung (zwischen 15,8-23,1%,) prognostiziert wird. Dies könnte ein jährliches Wachstum von bis zu einer 1 Billion US$ bedeuten.

In Verbindung damit ist die benötigte Zeit für den Import und Export von Waren (durch gestraffte Zollabfertigung) stark gesunken. Die volle Umsetzung der TFA Übereinkunft sorgt auch für ein weltweites Exportwachstum in Höhe von 2,7% bis 2030 und generiert mehr Arbeitsplätze und Wachstum auf einer weltweiten Ebene (z.B. mehr als 0,5% des weltweiten BIP Wachstums). Für Schwellen- und Entwicklungsländer wird ein jährliches Exportwachstum von 3,5% zusammen mit einem Wachstum in der Verschiedenheit der Exportgüter durch die TFA Übereinkunft.In US-Dollar: „die TFA Übereinkunft hat das Potenzial den Export von Waren aus Schwellenländern jährlich um bis zu 730 Milliarden Dollar wachsen zu lassen.“

Die TFA Übereinkunft ist lebenswichtig und hat das Potential weltweite Zollpraktiken fundamental zu reformieren. Warum fundamental? Aus diesen Gründen:

Die TFA Übereinkunft enthält Bestimmungen über die Vereinfachung des schnellen Verkehrs von Waren über Grenzen, wie Regelungen über Vorauszahlungen und Vorabbearbeitung, welche die Freigabe von Waren sowie letzte Feststellungen von Zollverpflichtungen, Steuern, Abgaben und Gebühren priorisiert.
Die TFA Übereinkunft hilft die Voraussagbarkeit von Regelungen und Prozeduren, welche mit dem Handel und Zoll verbunden sind, durch die zeitnahe Veröffentlichung relevanter Dokumente, bevorzugt im Internet und dem Aufbau von Auskunftsstellen für Anfragen beteiligter Parteien zu gewährleisten.
Die TFA Übereinkunft will harmonisierte Prozesse und Standards erzeugen welche Kaufleute in verschiedenen Ländern vertraute und vorhersagbare Zollabfertigungen finden lässt.
Die TFA Übereinkunft erkennt die Wichtigkeit von Wachstum und den Nutzen für jeden Mitgliedsstaat an. Dadurch sorgt es für eine spezielle und differenzierte Behandlung für Schwellen- und Entwicklungsländer um abzusichern, dass diese Länder nötige Unterstützung erhalten um den vollen Nutzen der TFA Übereinkunft zu haben. Zusätzlich wird eine Stelle der WTO zur Handelserleichterung die Schwellen- und Entwicklungsländer in ihren Bedürfnissen unterstützen.

Insgesamt demonstriert die Vereinbarung der WTO Mitgliedsländer bezüglich der Handelsreform, ein gewachsenes Vertrauen in die multilateralen Handelssysteme.

Was sind die Auswirkungen auf Vietnam?

Es wird erwartet, dass die TFA Übereinkunft die Wettbewerbsfähigkeit des Landes und der Unternehmen stärken wird.

Am 13. Oktober 2016 gab der Premierminister die Entscheidung No. 1969/QD-TTg aus, über die Annahme des „Plans zur Vorbereitung und Umsetzung der TFA Übereinkunft der WTO“ und benannte spezielle Verantwortlichkeiten jedes Ministeriums in den kommenden Jahren (Entscheidung 1969).

Entsprechend der Entscheidung 1969, ist das Finanzministerium die nationale Behörde zur Umsetzung der TFA Übereinkunft. Im besonderen ist das Finanzministerium verantwortlich, neben anderen, für:

Umsetzung nationaler Pläne über die Reichweite der Verfügbarkeit über Informationen des TFA;
Ausführung des „single-window“ Systems
Kategorisierung der Kategorie A, B und C Bestimmungen;
Anfrage zu technischer Unterstützung und Hilfe beim Aufbau nötiger Kapazitäten;
Erstellung eines Plans zur Umsetzung der Kategorie B und C Bestimmungen; und
Überprüfung wichtiger rechtlicher Rahmenbedingungen für weitere Zusätze.

Andere Ministerien sind zur Koordinierung mit dem Finanzministerium zur Umsetzung der TFA Übereinkunft beauftragt: das Ministerium für Transportwesen, das Gesundheitsministerium, das Ministerium für Forschung und Technik, das Das Ministerium für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, sowie weitere Ministerien.

Der Ausgabe der Entscheidung 1969 folgend, hat Vietnam einen Plan zur Umsetzung der Kategorien A, B und C formuliert. Der Premierminister unterzeichnete auf dem Nationalen Steuerungskomitee auch die Entscheidung zur formellen Etablierung des „ASEAN Single Window“ sowie des „National Single Window“. Am 6. Februar 2017 gab die Regierung die Resolution No. 19/2017/NQ-CP über die Verbesserung des Unternehmensklimas und der nationalen Wettbewerbsfähigkeit. Der Premierminister sagte hierzu einmal: „Es ist nicht akzeptabel, dass es vier Tage benötigt um die Zollabfertigung für Exporte abzuschließen, was zweimal höher als der regionale Durchschnitt ist und vier Tage für Importe benötigt werden, während der regionale Durchschnitt bei drei Tagen liegt.“

Der Regierungsanweisung und der starken Dynamik für die Reform der Zollabfertigung folgend, welche durch die TFA Übereinkunft vorangetrieben wurde, hat Vietnam tausende Zollabfertigungen durchgesehen und tausende rechtliche Dokumente überprüft um sie mit den Vereinbarungen der TFA in Einklang zu bringen.

Die Regierung kann dabei nicht anders handeln, als in der Hoffnung vietnamesische Unternehmen in ihrer Wettbewerbsfähigkeit zu unterstützen. Diese Verbesserungen werden den grenzüberschreitenden Handel stark vereinfachen, damit Kosten und Zeiterfordernisse für vietnamesische Unternehmen sinken. Im allgemeinen wird erwartet, dass die Zeiterfordernisse für den Import von Gütern um anderthalb Tage und Exporte fast um zwei Tage reduziert werden. Die TFA Übereinkunft könnte die Handelskosten um 20% senken und die Handelsvereinfachungen werden den Unternehmen im formellen internationalen Handel helfen. Gemäß Herrn Nguyen Dinh Cung, Direktor des Central Institute for Economic Management, könnte eine Reduzierung um einen Tag in der Zollabfertigung die Einsparung von 1,6 Milliarden VND zur Folge haben. Es ist ein hoher Betrag vor dem Hintergrund der geschäftigen Zollabfertigungen in Vietnams Häfen.

Eine Menge Arbeit wurde also bislang zur Umsetzung der TFA Übereinkunft getan. Allerdings ist es immer noch ein langer Weg und wir haben gute Gründe dramatische Änderungen zu erwarten.

Wenn Sie Fragen zu diesem Thema haben, zögern Sie nicht Dr. Oliver Massmann via omassmann@duanemorris.com zu kontaktieren.

Dr. Oliver Massmann ist der General Director of Duane Morris Vietnam LL.C

Vielen herzlichen Dank.

June 7, 2017 by Dr. Oliver Massmann

Vietnam – Transport – Logistics – Trade – Customs- Dramatic Changes ahead: The WTO Trade Facilitation Agreement – The IMPACT

Sixty-five million years ago, the last of the dinosaurs went extinct. The event caused dramatic changes to the planet and provided space for new species on earth. A similar event and change is about to happen in Vietnam and all other WTO members. It is the entry into force of the WTO Trade Facilitation Agreement (TFA).

What is the TFA?

The TFA is a document adopted by WTO member countries at the 9^th WTO Ministerial Conference in Bali, Indonesia on 6^th December 2013 after 10-year negotiation.

In order for the TFA to take place, two-thirds of the 164 WTO members have to notify their ratifications to the WTO after forming a National Committee on Trade Facilitation.

In November 2015, Vietnam became the 60^th country to ratify the TFA. On 22^nd February 2017, the TFA officially entered into force after Rwanda, Oman, Chad and Jordan submitted instruments of acceptance of the TFA to the WTO, bringing the total number of acceptances to 112 while only 110 ratifications are needed for the TFA’s entry into force. At the time of writing this article, there have been 118 ratifications received by the WTO.

What is the TFA about?

The TFA aims at expediting the movement, release and clearance of goods across borders, helping to cut trade costs globally and creating a significant boost for global trade and commerce system.

The TFA is a self-contained agreement and includes three separate sections. Section I includes 12 Articles covering a range of specific trade facilitation measures. Section II covers special and differential treatment for developing country members and least developed country members. The final section deals with institutional arrangements (i.e., establishment of a Committee on Trade Facilitation within the WTO and at a national level) and miscellaneous provisions. The TFA will interact with other legal commitments specified in the WTO Agreement and Multilateral Agreements on Trade in goods.

The agreement requires its members to ensure the availability and prompt publication of information about cross-border procedures and practices, mandates that rights of appeal for traders be improved, fees and formalities connected to the import and export of goods be reduced, customs clearance procedures be faster and conditions for freedom of transit of goods be improved, just to name a few. The TFA also contains measures for effective cooperation between customs and other authorities involved in the facilitation of trade and customs compliance issues. Overall, the main purpose of the TFA is to simplify and harmonize customs procedures among all WTO member countries, which will later result in cutting red tape that slows down and impedes international trade, thereby speeding up of the goods flow across borders.

Different from other agreements, the TFA pays particular attention to developing and least developed countries when allowing them to set their own implementation schedule. While developed countries have to immediately implement the agreement, developing countries will only have to implement the TFA provisions that they have designated as Category A commitments. Other categories of commitments are Category B commitments, which will be implemented after a given period; and Category C commitments, which will apply to the countries after they are provided with technical assistance and capacity building support. Based on the latest WTO’s statistics, there have been 46% of 240 notifiable article items notified to the WTO, of which Category A measures account for 40.5%, Category B measures account for 3.3% and the remaining 2.3% is for Category C measures.[1] Vietnam has already submitted to the WTO its Category A commitments on 31 July 2014.

Why is the TFA important?

The impact of the TFA implementation can even be compared with the worldwide tariffs reduction and elimination. According to the WTO, full implementation of the TFA can reduce trade costs by 14.3% on average with many developing countries and least-developed countries forecast to enjoy the highest reduction (15.8-23.1%) (including Vietnam). This could result in up to US$1 trillion of gains around the world annually. In addition, the time needed to import and export goods (thanks to streamlined customs procedures) is much more reduced. Full implementation of the TFA also adds 2.7% a year in global export growth by 2030, and creates more jobs and growth on a global scale (i.e., more than 0.5% to world GDP growth). For developing countries and least-developed countries, their annual exports will increase by 3.5% together with an increase in the diversity of exported goods because of the TFA implementation. In US dollar, “the TFA has the potential to increase merchandise exports of developing countries by up to 730 billion dollars per annum.”

The TFA is vitally important and has the potential to fundamentally reform global customs practices. One could question why. Here are some of the main reasons:

The TFA includes provisions on facilitating rapid movement of goods across borders such as advance rulings, pre-arrival processing, allowing the release of goods prior to final determination of customs duties, taxes, fees and charges.
The TFA helps to ensure the predictability of rules and procedures related to trade and customs by requiring its members to timely publish relevant documents preferably on the Internet and establishing enquiry points to respond to enquiries by interested parties.
The TFA aims at creating harmonized process and standards which traders find it familiar and predictable when doing customs procedures in different countries.
The TFA recognizes the importance of growth and benefits for every member states. Thus, it provides for special and differential treatment for developing and least developed countries to make sure these countries receive sufficient assistance to reap the full benefits of the TFA implementation. In addition, the WTO Trade Facilitation Agreement Facility will support developing and least developed countries in addressing their needs and concerns.

Overall, the agreement demonstrates the commitment of the WTO member states to trade reform, and increased confidence in the multilateral trading system.

Impacts on Vietnam?

The TFA is expected to boost national and business competitiveness as a result of Vietnam’s implementation of its commitments under the agreement.

On 13 October 2016, the Prime Minister issued Decision No. 1969/QD-TTg on approving the “Plan of preparation and implementation of the TFA of the WTO”, and identifying specific responsibilities of each ministry in upcoming years (Decision 1969).

According to Decision 1969, the Ministry of Finance (MOF) is the national agency to implement the TFA. In particular, the MOF is responsible for, among others:

Implementing national outreach plans to provide information on the TFA;
Operating the single-window system;
Classifying Categories A, B, and C provisions;
Seeking technical support and assistance for capacity building;
Formulating roadmap for implementation of Categories B and C provisions; and
Reviewing relevant legal framework for further amendments.

Other ministries are tasked with coordinating with the MOF in the implementation of the TFA: the Ministry of Transport, the Ministry of Health, the Ministry of Science and Technology, the Ministry of Agriculture and Rural Development, etc.

Following the issuance of Decision 1969, Vietnam has formulated plans to implement Categories A, B and C. The Prime Minister also signed the decision to formally establish on the National Steering Committee on ASEAN Single Window and the National Single Window regime on trade facilitation. On 06 February 2017, the Government also issued Resolution No. 19/2017/NQ-CP on improving the business environment and national competitiveness. The Prime Minister once said: “It is not acceptable to take 4 days to complete customs procedures for exports which is 2 times higher than the regional average, and 4 days for imports while the regional average is only 3 days.” Following the Government’s directive and strong momentum for reforming customs procedures caused by the TFA implementation, Vietnam has been reviewing thousands of customs procedures and revising several legal documents to bring them into conformity with its commitments in the TFA.

The Government cannot act otherwise if it hopes to help Vietnamese businesses to be competitive in the global marketplace. These improvements will greatly facilitate trade across borders, thereby reducing the costs in both time and money for Vietnamese businesses. In general, it is expected to reduce the time needed to import goods by over a day and a half and to export goods by almost two days. For Vietnam, the TFA could reduce trade costs by 20% and trade facilitation measures will help businesses in formal international trade. According to Mr. Nguyen Dinh Cung, Director of the Central Institute for Economic Management, one-day reduction in customs clearance time could result in a saving of VND1.6 billion. It is a huge amount given the busy customs activities in Vietnam’s ports.

A lot of work has been done so far to implement the TFA. However, there is still a long way ahead and we have good reasons to expect further dramatic changes to come.

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If you have any question on the above, please do not hesitate to contact Dr. Oliver Massmann PhD under omassmann@duanemorris.com. Dr. Oliver Massmann PhD is the General Director of Duane Morris Vietnam LLC.

Thank you very much!

[1] https://www.tfadatabase.org/notifications/by-measure