Vor 65 Millionen Jahren, starben die letzten Dinosaurier aus. Dieses Ereignis verursachte dramatische Veränderungen für den Planeten und bot Platz für neue Arten auf der Erde. Ein ähnliches Ereignis mit ähnlichen Veränderungen steht Vietnam und allen anderen Mitgliedsländern der WTO bevor. Es handelt sich dabei um das Inkrafttreten des Übereinkommen über Handelserleichterungen/ Trade Facilitation Agreement (TFA) der WTO.
Was ist die TFA Übereinkunft?
Das TFA ist eine Übereinkunft der WTO Mitgliedsländer, welche bei der neunten WTO Ministerkonferenz auf Bali, Indonesien, am 6. Dezember 2013, nach 10 jähriger Verhandlungszeit unterzeichnet wurde.
Zum Inkrafttreten des TFA müssen zwei Drittel der 164 WTO Mitglieder, nach Bildung eines nationalen Komitees für Handelserleichterungen, das Abkommen ratifizieren.
Im November 2015 wurde Vietnam das 60. Land welches das TFA Abkommen ratifizierte. Am 22. Februar 2017 erklärten Ruanda, Oman, Tschad und Jordanien gegenüber der WTO das Inkrafttreten der Übereinkunft, womit die Zahl der Ratifizierungen auf 112 anstieg, wobei nur 110 Ratifizierungen nötig gewesen wären um das TFA wirksam werden zu lassen. Zum Entstehungszeitpunkt dieses Artikel hat die WTO schon 118 Ratifizierungen erhalten.
Was regelt die TFA Übereinkunft?
Das TFA hat die Beschleunigung des Warenverkehrs, die Freigabe am Zoll und die Zollabfertigung über Ländergrenzen hinweg zum Ziel und hilft dabei Handelskosten weltweit zu senken, sowie einen spürbaren Schub für das weltweite Handels- und Finanzsystem zu erzeugen.
Das TFA ist eine eigenständige Übereinkunft und enthält drei verschiedene Teile. Teil I enthält 12 Artikel welche allgemeine Regelungen zur Handelserleichterung enthalten. Teil II deckt spezielle und besondere Vereinbarungen für Entwicklungsländer und die am wenigsten entwickelten Mitgliedsländer. Der letzte Teil regelt institutionelle Vereinbarungen (z.B. die Einrichtung eines Komitees über Handelserleichterungen innerhalb der WTO und auf nationaler Ebene) sowie sonstige Bestimmungen. Die TFA Übereinkunft wird dabei zusammen mit anderen rechtlich bindenden Vereinbarungen und multilateralen Verträgen über den Warenhandel wirksam sein.
Die Übereinkunft verlangt von ihren Unterzeichnern die Verfügbarkeit und sofortige Publikation aller Informationen über grenzüberschreitende Verfahren und Vorgehensweisen, die Verbesserung des Rechtswegs für Kaufleute, die Reduzierung von Zöllen und Formalitäten, die mit dem Import und Export von Waren verbunden sind, sowie die Beschleunigung und Verbesserung der Warenverkehrsfreiheit, um nur einige zu nennen. Die TFA Übereinkunft enthält auch Regelungen für die effektive Kooperation zwischen dem Zoll und anderen, an der Erleichterung von Handel und Zollbestimmungen, beteiligten Behörden. Insgesamt ist also der Hauptzweck der TFA Übereinkunft die Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren unter allen WTO-Mitgliedsländern, was Bürokratie abbauen soll, welche bislang Handel verlangsamt oder verhindert hat und damit den grenzüberschreitenden Warenverkehr erhöhen soll.
Anders als andere Handelsvereinbarungen nimmt die TFA Übereinkunft besonders Rücksicht auf Schwellen- und Entwicklungsländer, da sie diesen erlaubt einen eigenen Zeitplan zur Umsetzung der Übereinkunft aufzustellen. Industrienationen hingegen müssen unverzüglich die Bestimmungen der Übereinkunft umsetzen, Schwellenländer müssen dies nur tun, wenn sie die Verpflichtungszusage der Kategorie A unterzeichnet haben. Andere Verpflichtungszusagekategorien sind die Kategorie B, welche die Umsetzung nach einem bestimmten Zeitraum erfordert und Kategorie C Verpflichtungszusagen, welche die Umsetzung der Übereinkunft, nachdem sie mit technischer Hilfe und Aufbau nötiger Kapazitäten versorgt wurden, vorsieht. Basierend auf den letzten Statistiken der WTO waren 46% von 240 meldepflichtigen Artikelpositionen an die WTO gemeldet worden, dabei gehen 40,5% auf das Konto der Kategorie A Unterzeichner, 3,3% auf das Konto der Kategorie B Unterzeichner und die verbleibenden 2,3% auf das Konto der Kategorie C Unterzeichner.Vietnam übermittelte schon am 31. Juli 2014 die Kategorie A Verpflichtungszusage.
Warum ist die TFA Übereinkunft wichtig?
Der Einfluss der TFA Regulierungen kann verglichen werden mit der weltweiten Reduzierung und Auflösung von Zolltarifen. Gemäß der WTO kann die vollständige Umsetzung der TFA Übereinkunft die Handelskosten um 14,3% durchschnittlich, während bei vielen Schwellen- und Entwicklungsländern (inklusive Vietnam) die höchste Reduzierung (zwischen 15,8-23,1%,) prognostiziert wird. Dies könnte ein jährliches Wachstum von bis zu einer 1 Billion US$ bedeuten.
In Verbindung damit ist die benötigte Zeit für den Import und Export von Waren (durch gestraffte Zollabfertigung) stark gesunken. Die volle Umsetzung der TFA Übereinkunft sorgt auch für ein weltweites Exportwachstum in Höhe von 2,7% bis 2030 und generiert mehr Arbeitsplätze und Wachstum auf einer weltweiten Ebene (z.B. mehr als 0,5% des weltweiten BIP Wachstums). Für Schwellen- und Entwicklungsländer wird ein jährliches Exportwachstum von 3,5% zusammen mit einem Wachstum in der Verschiedenheit der Exportgüter durch die TFA Übereinkunft.In US-Dollar: „die TFA Übereinkunft hat das Potenzial den Export von Waren aus Schwellenländern jährlich um bis zu 730 Milliarden Dollar wachsen zu lassen.“
Die TFA Übereinkunft ist lebenswichtig und hat das Potential weltweite Zollpraktiken fundamental zu reformieren. Warum fundamental? Aus diesen Gründen:
- Die TFA Übereinkunft enthält Bestimmungen über die Vereinfachung des schnellen Verkehrs von Waren über Grenzen, wie Regelungen über Vorauszahlungen und Vorabbearbeitung, welche die Freigabe von Waren sowie letzte Feststellungen von Zollverpflichtungen, Steuern, Abgaben und Gebühren priorisiert.
- Die TFA Übereinkunft hilft die Voraussagbarkeit von Regelungen und Prozeduren, welche mit dem Handel und Zoll verbunden sind, durch die zeitnahe Veröffentlichung relevanter Dokumente, bevorzugt im Internet und dem Aufbau von Auskunftsstellen für Anfragen beteiligter Parteien zu gewährleisten.
- Die TFA Übereinkunft will harmonisierte Prozesse und Standards erzeugen welche Kaufleute in verschiedenen Ländern vertraute und vorhersagbare Zollabfertigungen finden lässt.
- Die TFA Übereinkunft erkennt die Wichtigkeit von Wachstum und den Nutzen für jeden Mitgliedsstaat an. Dadurch sorgt es für eine spezielle und differenzierte Behandlung für Schwellen- und Entwicklungsländer um abzusichern, dass diese Länder nötige Unterstützung erhalten um den vollen Nutzen der TFA Übereinkunft zu haben. Zusätzlich wird eine Stelle der WTO zur Handelserleichterung die Schwellen- und Entwicklungsländer in ihren Bedürfnissen unterstützen.
Insgesamt demonstriert die Vereinbarung der WTO Mitgliedsländer bezüglich der Handelsreform, ein gewachsenes Vertrauen in die multilateralen Handelssysteme.
Was sind die Auswirkungen auf Vietnam?
Es wird erwartet, dass die TFA Übereinkunft die Wettbewerbsfähigkeit des Landes und der Unternehmen stärken wird.
Am 13. Oktober 2016 gab der Premierminister die Entscheidung No. 1969/QD-TTg aus, über die Annahme des „Plans zur Vorbereitung und Umsetzung der TFA Übereinkunft der WTO“ und benannte spezielle Verantwortlichkeiten jedes Ministeriums in den kommenden Jahren (Entscheidung 1969).
Entsprechend der Entscheidung 1969, ist das Finanzministerium die nationale Behörde zur Umsetzung der TFA Übereinkunft. Im besonderen ist das Finanzministerium verantwortlich, neben anderen, für:
- Umsetzung nationaler Pläne über die Reichweite der Verfügbarkeit über Informationen des TFA;
- Ausführung des „single-window“ Systems
- Kategorisierung der Kategorie A, B und C Bestimmungen;
- Anfrage zu technischer Unterstützung und Hilfe beim Aufbau nötiger Kapazitäten;
- Erstellung eines Plans zur Umsetzung der Kategorie B und C Bestimmungen; und
- Überprüfung wichtiger rechtlicher Rahmenbedingungen für weitere Zusätze.
Andere Ministerien sind zur Koordinierung mit dem Finanzministerium zur Umsetzung der TFA Übereinkunft beauftragt: das Ministerium für Transportwesen, das Gesundheitsministerium, das Ministerium für Forschung und Technik, das Das Ministerium für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, sowie weitere Ministerien.
Der Ausgabe der Entscheidung 1969 folgend, hat Vietnam einen Plan zur Umsetzung der Kategorien A, B und C formuliert. Der Premierminister unterzeichnete auf dem Nationalen Steuerungskomitee auch die Entscheidung zur formellen Etablierung des „ASEAN Single Window“ sowie des „National Single Window“. Am 6. Februar 2017 gab die Regierung die Resolution No. 19/2017/NQ-CP über die Verbesserung des Unternehmensklimas und der nationalen Wettbewerbsfähigkeit. Der Premierminister sagte hierzu einmal: „Es ist nicht akzeptabel, dass es vier Tage benötigt um die Zollabfertigung für Exporte abzuschließen, was zweimal höher als der regionale Durchschnitt ist und vier Tage für Importe benötigt werden, während der regionale Durchschnitt bei drei Tagen liegt.“
Der Regierungsanweisung und der starken Dynamik für die Reform der Zollabfertigung folgend, welche durch die TFA Übereinkunft vorangetrieben wurde, hat Vietnam tausende Zollabfertigungen durchgesehen und tausende rechtliche Dokumente überprüft um sie mit den Vereinbarungen der TFA in Einklang zu bringen.
Die Regierung kann dabei nicht anders handeln, als in der Hoffnung vietnamesische Unternehmen in ihrer Wettbewerbsfähigkeit zu unterstützen. Diese Verbesserungen werden den grenzüberschreitenden Handel stark vereinfachen, damit Kosten und Zeiterfordernisse für vietnamesische Unternehmen sinken. Im allgemeinen wird erwartet, dass die Zeiterfordernisse für den Import von Gütern um anderthalb Tage und Exporte fast um zwei Tage reduziert werden. Die TFA Übereinkunft könnte die Handelskosten um 20% senken und die Handelsvereinfachungen werden den Unternehmen im formellen internationalen Handel helfen. Gemäß Herrn Nguyen Dinh Cung, Direktor des Central Institute for Economic Management, könnte eine Reduzierung um einen Tag in der Zollabfertigung die Einsparung von 1,6 Milliarden VND zur Folge haben. Es ist ein hoher Betrag vor dem Hintergrund der geschäftigen Zollabfertigungen in Vietnams Häfen.
Eine Menge Arbeit wurde also bislang zur Umsetzung der TFA Übereinkunft getan. Allerdings ist es immer noch ein langer Weg und wir haben gute Gründe dramatische Änderungen zu erwarten.
Wenn Sie Fragen zu diesem Thema haben, zögern Sie nicht Dr. Oliver Massmann via omassmann@duanemorris.com zu kontaktieren.
Dr. Oliver Massmann ist der General Director of Duane Morris Vietnam LL.C
Vielen herzlichen Dank.