Vietnam hat sich in den letzten Jahren zu einem der attraktivsten Ziele für ausländische Direktinvestitionen (FDI) in Südostasien entwickelt und bietet ausländischen Investoren vielfältige Möglichkeiten Investitionsprojekte zu tätigen. Zu diesen Investitionsmöglichkeiten gehören die
1. Investition in Form der Gründung einer Gesellschaft
2. Durchführung eines Investitionsprojekts
3. Investition in Form eines Geschäftskooperationsvertrages
4. Investition in Form einer Kapitaleinlage oder des Erwerbs von Anteilen oder Kapital
Für ausländische Direktinvestitionen gelten in Vietnam besondere Vorschriften, und zwar sowohl vor als auch während und nach der Aufnahme der Geschäftstätigkeiten in Vietnam. Die Einhaltung der Gesetze und Vorschriften und eine effektive Kommunikation mit den örtlichen Behörden sind somit ein entscheidender Faktor für den Erfolg der Investition. Doch wie gestaltet sich der Marktzugang für ausländische Investoren in Vietnam? Der Zugang zum vietnamesischen Markt wird hauptsächlich durch das Investitionsgesetz und das Unternehmensgesetz von 2020 geregelt. Diese Gesetze definieren die Rahmenbedingungen für FDI, einschließlich der Anforderungen an die Gründung von Unternehmen und der Einholung von Genehmigungen. Daneben legen sie auch fest, in welche Sektoren (bedingte Sektoren) und in welche Geschäftstätigkeiten (bedingte Geschäftstätigkeiten) konkret investiert werden dürfen.
Sowohl das Investitionsgesetz und das Unternehmensgesetz sehen vor, dass für Investitionsprojekte ein Investitionsregistrierungszertifikat (sog. Investment Registration Certificate; IRC) und ein Unternehmensregistrierungszertifikat (sog. Enterprise Registration Certificate ERC) bei den örtlich zuständigen Behörden beantragen müssen. Investoren müssen in diesem Zusammenhang einen detaillieren Investitionsantrag einreichen, der Aussagen über das Projekt, die Finanzierung und die geplante Geschäftstätigkeit trifft. Dies kann sehr zeitaufwendig sein und ist mit der Einreichung von einer Vielzahl von Unterlagen und Nachweisen verbunden, sodass eine frühzeitige Planung ratsam ist.
Das IRC bildet die Grundlage für Geschäftsaktivitäten ausländischer Investoren und kann auch Voraussetzung für die Beantragung weiterer Genehmigungen erforderlich sein. Sie enthält Informationen zu den wichtigsten Einzelheiten des Investitionsprojekts, einschließlich des Investitionsziels, der Dauer, des Investitionskapitals (Eigen- und Fremdkapital) und der Namen der Investoren. Die Ausstellung des IRC dauert durchschnittlich 15 Tage ab dem Zeitpunkt des Eingangs der vollständigen Antragsunterlagen bei der zuständigen Investitionsbehörde. Die Beantragung erfolgt bei der örtlich zuständigen Investitions- und Planungsbehörde (Department of Investment and Planning, DIP).
Im nächsten Schritt muss auch der Investor auch das Unternehmensvehikel registrieren, das die Investition tätigen soll, und ein ERC erlangen. Sobald das ERC ausgestellt ist, hat das Projektunternehmen offiziell den Status einer juristischen Person und kann nach vietnamesischem Recht seine Geschäftstätigkeit unter eigenem Namen aufnehmen.
Insgesamt vier Unternehmensformen kommen für die Registrierung in Betracht:
1. Einzelunternehmen
Ein Einzelunternehmen ist ein solches, dass aus einer einzigen Person besteht, die für den gesamten Betrieb mit ihrem Gesamtvermögen haftet. Sie darf keine Wertpapiere emittieren, bei seiner Gründung weder Kapital einbringen noch Anteile bzw. Aktien an Personengesellschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung oder Aktiengesellschaften erwerben. Gleichzeitig darf der Inhaber des Einzelunternehmens nicht selbst Inhaber eines Familienunternehmens oder Komplementär/persönlich haftender Gesellschafter einer Personengesellschaft sein.
2. Personengesellschaft (Partnerschaft)
Eine Personengesellschaft ist eine Gesellschaft, bei der es mindestens zwei Gesellschafter gibt, die gemeinsam Inhaber des Unternehmens sind und unter denselben Namen firmieren. Neben den persönlich haftenden Gesellschaftern kann es auch kapitaleinbringende Gesellschafter (Komplementäre) geben. Der persönlich haftende Gesellschafter haftet mit seinem Gesamtvermögen für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft. Der kapitaleinzahlende Gesellschafter kann eine natürliche oder juristische Person sein, deren Haftung für Verbindlichkeiten der Gesellschaft auf die Höhe der vereinbarten Kapitaleinlage beschränkt ist. Auch die Personengesellschaft ist nicht berechtigt, Wertpapiere zu emittieren.
3. Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit mehreren Gesellschaftern (Limited Liability Company, LLC) und Aktiengesellschaft (Joint Stock Company, JSC)
Eine Mehrpersonengesellschaft mit beschränkter Haftung ist eine Gesellschaft bestehend aus 2-5 natürlichen oder juristischen Personen als Gesellschafter. Die Haftung der für die Schulden und sonstigen Verbindlichkeiten der Gesellschaft entspricht dem von ihnen eingebrachten Stammkapital. Die Gesellschaft darf weder, außer zum Zwecke der Umwandlung in eine Aktiengesellschaft, Aktien noch Anleihen/Schuldverschreibungen ausgeben.
Eine Aktiengesellschaft ist eine Gesellschaft, bei der das Grundkapital in gleichwertige Anteile aufgeteilt ist (Aktien). Aktionäre können natürliche oder juristische Personen sein, wobei die Mindestzahl der Aktionäre drei beträgt, während ihre Höchstzahl unbegrenzt ist. Die Haftung des Aktionärs für Schulden und Verbindlichkeiten der Gesellschaft entspricht dem Betrag des von ihm in die Gesellschaft eingebrachten Kapitals. Aktionäre können nach Maßgabe des Unternehmensgesetzes ihre Aktien auf andere Personen übertragen.
4. Einpersonengesellschaft mit beschränkter Haftung
Eine Einpersonengesellschaft mit beschränkter Haftung ist eine Gesellschaft, die aus einer einzigen natürlichen oder juristischen Person (Alleingesellschafter) besteht. Der Alleingesellschafter haftet für die Schulden und sonstigen Verbindlichkeiten der Gesellschaft bist zur Höhe des Stammkapitals. Die Einpersonengesellschaft darf nur Aktien zum Zwecke der Umwandlung in eine Aktiengesellschaft ausgeben. Anleihen und Schuldverschreibungen sind hingegen grundsätzlich ausgabefähig.
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Bei Fragen und für weitere Einzelheiten steht Ihnen Dr. Oliver Massmann unter omassmann@duanemorris.com gerne zur Verfügung. Dr. Oliver Massmann ist Generaldirektor von Duane Morris Vietnam LLC