Rechtsanwalt in Vietnam Dr. Oliver Massmann INFORMATIONS- & KOMMUNIKATIONSTECHNOLOGIEN

ÜBERBLICK

Eng an den steigenden Trend der vietnamesischen Wirtschaftsentwicklung gekoppelt, wurde die Informationstechnologie- (IT) Branche ein sehr wichtiger Wirtschaftssektor in Vietnam. Im September 2010 hat der vietnamesische Premierminister den Beschluss 1755/QD-TTg erlassen und damit die nationale Strategie „Vietnam in ein Land mit fortgeschrittener Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT)“ zu verwandeln, bekannt gegeben.[1] Im April 2015, hat der Premierminister die Resolution 26/NQ-CP2 erlassen, durch die alle Ministerien und Regionalbehörden angewiesen wurden, eine erfolgreiche Entwicklung der IT Branche zu fördern, um damit insgesamt eine erfolgreiche Fortentwicklung der Wirtschaft und der internationalen Integration voranzutreiben. Wir begrüßen diese Entscheidungen, da wir die Meinung vertreten, dass diese Branche ein wichtiger Wachstumsmotor ist.

Vietnams IT-Branche wächst seit 2000 jährlich um etwa 20%, und machte 2015 bereits 7,5 % des BIP aus.[2] Der IT Hardware und Software Markt soll schätzungsweise um 11% jährlich zwischen 2015 und 2019 wachsen. Dies ist möglich dank des Anstiegs der Gehälter in Vietnam, den Wirtschaftsreformen und den staatlich-öffentlichen Ausschreibungen.[3] Vietnam hat gezeigt, dass es großes Potenzial hinsichtlich ausgelagerter oder offshore Dienstleistungen hat. Die Nachfrage auf dem vietnamesischen Markt nach Auslagerungen soll schneller ansteigen, als dies in anderen Ländern der Region der Fall sein soll.

Die Nutzung von IKT ist 2016 wieder angestiegen, wie es ein Bericht eines internationalen Marketingunternehmens zeigt. Vietnam beheimatet mittlerweile etwa 52 Millionen Internetnutzer, was 54% der Bevölkerung entspricht. Damit liegt es auf hinter China, Japan, Indonesien und Indien auf Platz 5 in der asiatisch-pazifischen Region was die Zahl der Internetnutzer im Verhältnis zu der Bevölkerung ausmacht.[4] Außerdem wird Vietnam immer mehr zu einem Anbieter für IKT Services. Ein so starkes Wachstum muss verwaltet und überwacht werden, um sicher zu gehen, dass die vietnamesische IKT Branche für die nächsten Schritte bereit ist und ein wettbewerbsfähiger Teilnehmer auf dem Weltmarkt wird.[5]

Um Vietnam zu stärken und zu zeigen, dass es ein verlässlicher Partner auf dem globalen IKT Markt und innerhalb der Association of South East Asian Nations (ASEAN) Region ist, glauben wir, dass es nötig ist, dass die Gesetze, die diesen Sektor betreffen, entsprechend reformiert werden sollten, damit ein internationaler, offener Standard erreicht wird. Genauer gesagt sind wir der Auffassung, dass Datenschutz und Sicherheitsvorkehrungen gesetzlich geregelt sein sollten. Bei der Entwicklung entsprechender Gesetze sollten die entsprechenden Interessenverbände zu Rate gezogen werden, um eine sicherere und vertrauenswürdigere Wirtschaft – auch im Internet – zu schaffen.

In diesem Kapitel möchten wir weitere Einzelheiten über Probleme, die unserer Meinung nach von der vietnamesischen Regierung unbedingt überarbeitet werden sollten, darstellen. So kann sie dann die Ziele erreichen, die sie in der nationalen IKT Strategie formuliert haben, wie zum Beispiel die Auslagerung von IKT Mitarbeitern, die Weiterbildungen im IT Bereich und eine internationale Internetbandbreite. Diese Anliegen wurden durch unsere Mitglieder im Rahmen vieler Beratungen und Diskussionen ausgewählt. Wir würden es sehr begrüßen, wenn die Ministerien diese Probleme mit unserem Sektorkomitee besprechen würden.

  1. AUSLAGERUNG VON IKT-MITARBEITERN

Zuständige Ministerien: Ministerium für Informationen und Kommunikation (MIK), Ministerium für Arbeit, Invalide und soziale Belange (MAISB)

Problemdarstellung

Das Konzept der „Weitervermietung“ wurde am 18. Juni 2012 in das vietnamesische Arbeitsgesetz implementiert und wird durch Dekret 55/2013/ND-CP weiter spezifiziert. Das Dekret betrifft die Umsetzung von Ziffer 3, Artikel 54 des Arbeitsgesetzes, der das Arbeitskräfteangebot, die Zahlung von Kautionen regelt und eine Liste an Jobs, die für bereits anderweitig angestellte Arbeiter zum Verleih erlaubt sind, enthält, wie es 2014 mit Dekret 55 überarbeitet worden war.

Wir begrüßen die Einführung dieser Art von Leiharbeit. Aus der Perspektive der IKT betrachtet, kommen wir allerdings zu dem Schluss, dass eine Vielzahl von Mängeln verbleiben, die überarbeitet werden müssen. Das betrifft nicht nur die bereits genannte Liste auf der die Arbeiten aufgeführt werden, für die Arbeitnehmer „weitervermietet“ werden dürfen, sondern auch die Umstände unter denen eine solche „Weitervermietung“ stattfinden darf.

Insbesondere Ziffer 2 des Artikels 53 des Arbeitsgesetzes indiziert, dass die Weitervermietung nur unter bestimmten Voraussetzungen und nur bei bestimmten Jobs durchgeführt werden kann. Ziffer 1, Artikel 25 des Dekret 55 enthält eine Auflistung aller Arbeiten, bei denen eine solche Weiterverleitung erlaubt ist. Entsprechend dieser Liste, gibt es keine Regelung für den Verleih von IKT Arbeitnehmern durch ausländische Firmen. In anderen Worten dürfen Arbeitnehmer der IKT nicht verliehen werden.

Unter Berücksichtigung des Verleihgesetzes gemäß Ziffer 2, Artikel 54 des Arbeitsgesetzes darf ein solcher Verleih allgemein nicht länger als 12 Monate durchgeführt werden. Nach Ablauf dieser Zeit darf der Personaldienstleister den verliehenen Arbeitnehmer nicht mehr an die leihende Firma verleihen.[6] Allerdings berichten die IKT SC Mitglieder, dass ein Arbeitnehmer erst nach einem Jahr vollständig eingearbeitet ist und nach dieser Zeit wesentlich schneller arbeitet und erst dann produktiv und effektiv ist. Das Ergebnis der Regelung ist, dass das Unternehmen jemandem, der gerade erst erfolgreich eingearbeitet worden ist, kündigen muss und jemand neues einstellen und einarbeiten muss. Das ist für das IKT Geschäft sehr problematisch, da die Abänderung eines Vertrages sehr zeitraubend ist.

Außerdem halten wir auch die Regelungen aus Artikel 6, Dekret 55 für sehr problematisch. Hier ist geregelt, dass eine auslagernde Firma 2.000.000.000 VND Rücklagen und gezeichnetes Kapital zu jeder Zeit halten muss. Diese Vorschrift trägt nicht dazu bei, dass ein wettbewerbsfähiger und gesunder Auslagerungsmarkt, in dem neue Unternehmen nur begrenzte Ressourcen aufbringen können, die zwar qualitativ aber nicht quantitativ hoch sind, bestehen kann. Zudem müssen ausländische Unternehmen innerhalb von Joint Ventures eine Vielzahl zusätzlicher Regelungen beachten, bevor sie am Markt teilnehmen können. Die Voraussetzungen, die die Leitung der Outsourcer, Niederlassungen und repräsentativen Büros, wie sie in Artikel 8 des Dekret 55 geregelt sind, helfen dem Markt nicht, sein gesamtes Potenzial zu entfalten.

Potentielle Ziele/Probleme für Vietnam

Wir haben das Gefühl, dass das Gesetz dem Outsourcing eher entgegenwirken möchte, obwohl wir davon überzeugt sind, dass dies ein sehr guter Weg für Unternehmen ist, das Risiko eigene, flexible Arbeitnehmer zu beschäftigen, minimiert. Dem kommt hinzu, dass die ausgeliehenen Arbeitnehmer einen Vertrag mit dem ausleihenden Unternehmen haben und damit die gleichen rechtlichen Ansprüche haben, als würden sie bei dem verleihenden Unternehmen selbst arbeiten.

Im Vergleich mit den anderen Staaten ASEAN Region verpasst Vietnam eine große Chance. Würde es IKT Unternehmen erlaubt werden, ihre Arbeitnehmer auszulagern und damit eine flexiblere Arbeitnehmerschaft zu haben, wobei auch sie die Voraussetzungen des Outsourcing beachten müssten, wären diese Unternehmen leichter zu führen und würden mehr Geld umsetzen. Das würde wiederum nicht nur Arbeitsplätze schaffen, sondern auch das Steueraufkommen erhöhen. Um innerhalb der ASEAN Region wettbewerbsfähig zu bleiben, sollten diese Probleme des Arbeitsrechts in Vietnam überarbeitet und geändert werden. Aus unserer Sicht würden die im Folgenden gemachten Vorschläge Vietnam dabei helfen zu wachsen.

Empfehlungen

> Erweiterung der Liste aller auslagerungsfähigen Jobs zumindest um solche der IKT Branche aber auch um weitere.

> Abschaffung der maximalen Dauer des Arbeitnehmerverleihvertrages, aufgrund der Unternehmen alle zwölf Monate ihre Belegschaft auswechseln müssen. Das würde eine große Bürde von der IKT Arbeitnehmerschaft in Vietnam abnehmen.

> Abschaffung der Notwendigkeit von gesetzlichem Kapital für Auslagerungsdienstleistungen. Außerdem empfehlen wir, die Gesetze zwischen lokalen, ausländischen und Joint Ventures anzugleichen.

> Für den Fall, dass der Eigentümer/Anteilseigner der Geschäftsführer sein sollte, sollten die Voraussetzungen des Artikel 8 des Dekret 55 nicht anwendbar sein.

  1. AUS- UND FORTBILDUNG

Zuständige Ministerien: Ministerium für Information und Kommunikation (MIK), Ministerium für Aus- und Fortbildung (MAFB)

Da der IT Sektor eine besonders stark wachsende Branche in Vietnam ist, hat die Regierung das Ziel veröffentlicht, dass bis 2020 1 Million Arbeitnehmer in der IKT Branche beschäftigt sein sollen, deren Fähigkeiten und Kenntnisse internationalen Standards entsprechen. Dies wurde so in dem Beschluss des vietnamesischen Premierministers 1755/QDTTg vom 22. September 2010 bekannt gegeben.

Dennoch stellt die fehlende Verfügbarkeit von gut ausgebildeten Arbeitnehmern ein fortdauerndes Problem dar, das das industrielle Wachstum behindert.[7]

Entsprechend den Statistiken, die das MIK veröffentlicht hat, gibt es 290 Universitäten und Hochschulen in Vietnam, die Studienfächer mit IT Bezug anbieten, wobei die Zahl der Studienanfänger in den letzten Jahren beständig gestiegen ist.[8] Allerdings hat Vietnam gegenwärtig kein standardisiertes IT Ausbildungssystem oder Lehrpläne, die auf internationale Kriterien aufbauen, was den Bedürfnissen der lokalen und internationalen Technologieunternehmen entsprechen würde und notwendig wäre, um das Wachstum der Branche entsprechend des oben genannten Dekrets zu beschleunigen.

Heutzutage müssen IT Unternehmen in Vietnam zunächst viel Zeit und Geld investieren, wenn sie Absolventen von Universitäten und berufsbildenden Schulen einstellen, damit deren technische Fähigkeiten, Softskills aber auch ihre Englischkenntnisse verbessert werden. Diese Ausbildung dauert durchschnittlich ein Jahr. So erlangen die Absolventen schließlich die Fähigkeiten, die auf dem Arbeitsmarkt benötigt werden. Eine Untersuchung der Masterarbeiten durch Roland Polzhofer aus dem Jahr 2013 für die Deutsch-Vietnamesische Universität,[9] zeigt die große Diskrepanz zwischen dem, was die Hochschullehrer und dem was IT Unternehmen für Leistungen fordern.

Potenzielle Ziele und Probleme für Vietnam

Eine gut ausgebildete Arbeitnehmerschaft zu haben, würde dabei helfen Vietnams Ziele, wie sie in dem Plan für die Entwicklung der IT Arbeitnehmerschaft bis 2015 geplant waren und bis 2020 angepeilt sind, zu verwirklichen.[10] Dies ist eine wesentliche Voraussetzung falls Vietnam die Entwicklung seiner IT Branche, sowie neue Innovationen und Arbeitsplätze in diesem Bereich weiter fördern will. Das würde dem Land außerdem auch dabei helfen, eine fortschrittliche, auf Kenntnisse und Wissen basierende Wirtschaft zu werden.

Der vietnamesische Software und IT Service Verband hat außerdem offenbart, dass es derzeit 250.000 Menschen gibt, die in der IKT Industrie in Vietnam arbeiten.[11] Von diesen arbeiten wiederum etwa 50.000 Menschen in der Software und digitale Technologien Entwicklungsbranche. Gemäß des MIK steigt die Nachfrage nach gut ausgebildeten Fachkräften in dieser Branche um jährlich 13%. Legt man den Report von VietnamWorks zugrunde, fangen im Schnitt rund 8% jährlich in der IT Branche neu an zu arbeiten. Die Bedarfsquote steigt jedoch um jährlich 47%.[12] Eine so starke Nachfrage ist schwer zu bedienen und falls nicht genügend Fachkräfte ausgebildet werden, wird Vietnam jedes Jahr 78.000 IT Kräfte zu wenig haben. Das bedeutet, dass bis 2020 über 500.000 Arbeitskräfte fehlen, was 78% der Arbeitskräfte, die auf dem Markt gebraucht werden, entspricht.

Allerdings zeigt eine kürzlich erschienene Studie des nationalen Instituts für Information und Kommunikation, dass 70% aller IT Absolventen weiter ausgebildet werden müssen, damit sie den Anforderungen der Unternehmen entsprechen. Die Mehrzahl der IT Studenten kennt noch nicht mal die tatsächlichen Gegebenheiten. 72% fehlt praktische Erfahrung und 42% sind nicht in der Lage in einem Team zu arbeiten. Unter allen Absolventen erfüllen nur etwa 15% die Anforderungen der Unternehmen, während 80% der Programmierer weiter ausgebildet werden müssen.[13]

Empfehlungen

> Wir möchten die folgenden spezifischen Empfehlungen machen:

> Die Regierung sollte mit ausländischen Universitäten, die einen guten Ruf genießen zusammenarbeiten, von ihnen und der Praxis lernen um so einen Lehrplan zu erstellen, der die Bedürfnisse der Praxis berücksichtigt.

> Entwicklung eines Examens mit den gleichen Standards auf landesweiter Ebene für IT Abschlüsse in Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Industrieverbänden.

> Entwicklung eines Basisqualifikationskurses, bei dem Softskills und Englischkenntnisse vermittelt werden.

> Das MIK in Zusammenarbeit mit dem MAFB und dem MAISB sollte ein Pflichtpraktikum für IT Studenten an den Universitäten und Berufshochschulen einführen. Das abzuleisten sollte bei jedem IT Unternehmen nach Wahl möglich sein und zwischen 6 und 12 Monate andauern.

> Universitäten sollten verstärkt mit der Industrie zusammenarbeiten, um technologische Trends in die Lehre einzubeziehen und die Bedürfnisse/Erwartungen der Praxis besser zu berücksichtigen. So sollten z.B. interdisziplinäre Kurse (z.B. Computer Ingenieurswesen mit Embedded Systemen) und Verfahrensprozesse/ -methoden (wie Problemlösungskompetenz, Fehleranalysemethoden u.v.m.) angeboten werden.

> Ein längeres Pflichtpraktikum würde den Studenten erste Praxiserfahrungen einbringen, die ihnen dabei helfen werden, ihre technischen Kenntnisse und soft skills zu verbessern, bestenfalls in einem internationalen Umfeld. Die IT Unternehmen hätten dadurch die Möglichkeit, Talente frühzeitig zu erkennen und weiter zu fördern, was ihnen wiederum Kosten für die Ausbildung neuer Mitarbeiter einsparen würde.

  • INTERNATIONALE INTERNETBANDBREITE (MBPS) IN VIETNAM

Zuständige Ministerien: Ministerium für Information und Kommunikation (MIK)

Problemdarstellung

Internationale Internetbandbreite ist die vertraglich festgelegte Kapazität von internationalen Zusammenschlüssen zwischen verschiedenen Ländern, um den Datenverkehr zu gewährleisten. Die Vietnamesen sind vielleicht eines der Völker, die am besten international vernetzt sind (die Zahl der Internetnutzer soll 2018 60 Millionen erreichen), aber sie brauchen ein schnelleres internationales Internetsystem. Vietnam hat das zweitlangsamste Internet in ganz Asien und ist weltweit auf Platz 117 gelistet. Damit liegt es weit hinter Thailand, Indonesien und den Philippinen. Die durchschnittliche Internetgeschwindigkeit in Vietnam liegt bei 2 MBps (weltweit bei 3,9 MBps, die höchste durchschnittliche Geschwindigkeit eines Landes liegt bei 21,2 MBps).

Die Internetverbindung wurde immer wieder durch Ausfälle der unterseeischen Kabel, die Vietnam mit den USA verbinden (vor allem das Asia-America Gateway (AAG) Kabelsystem), beeinträchtigt. Es gibt insgesamt lediglich fünf Kabel (AAG Kabelsystem, Tata TGN-Intra Asia (TGN-IA), Asia Africa Europe-1 (AAE-1), SeaMeWe-3 und Asia Pacific Gateway APG)) und stellt so den Netzeinspeisepunkt für lokale Anbieter dar.

Das AAG Projekt wurde im Jahr 2009 abgeschlossen und ist der Angelpunkt für Pläne für einen weltweiten Handel und eine Zusammenarbeit zwischen dem Westen und Asien. Seit seiner Fertigstellung gab es leider diverse Ausfälle. Die meisten Ausfälle haben ihren Ursprung in Asien, nämlich zwischen Singapur und Hong Kong.

Das unterseeische Kabel war zwischenzeitlich komplett zerstört und wurde vom 15. Bis zum 24. Juli 2016 repariert.[14] In dieser Zeit war das Internet in Vietnam beeinträchtigt. Diese Beeinträchtigung erfolgte auch kurz nach der Wartung den unterseeischen AAG Kabels.

Die Netzwerkverfügbarkeit und die Qualität der Internetverbindung spielen aber auch eine große Rolle bei der Entscheidung, wo eine neues Unternehmen gegründet werden soll. In jeder Stunde, in der das Internet nicht funktioniert, entstehen Verluste für Unternehmen und damit entstehen Schäden für das Image des Wirtschaftsstandorts Vietnam.

Potenzielle Ziele/Probleme für Vietnam

Vietnam muss sich gegenüber den Veränderungen der weltweiten IKT Branche (was auch die internationale Internetbandbreite beinhaltet) weiter öffnen und damit sichtbare Erfolge gegenüber seinen Wettbewerbern zeigen. Wenn das Vietnam gelingt und die internationale Internetbandbreite verbessert wird, eröffnet sich dadurch die Möglichkeit in einem nachhaltigen und auf Dauer angelegten Prozess, ausländische Unternehmen anzulocken.

Empfehlungen

Wir erlauben uns die folgenden spezifischen Vorschläge zu unterbreiten:

> Vietnam sollte eine umfassendere Technik und eine dienstneutrale, nationale IKT Strategie entwickeln. In diesen Prozess sollte der private Sektor mit einbezogen werden, damit die Strategie auch besser umgesetzt werden kann. Manche Unternehmen konzentrieren sich auf Netzwerklösungen anstatt auf das „Internet“. Es ist aber notwendig, dass die Geschwindigkeit, die Qualität, die Sicherheit, Kapazität und Zuverlässigkeit der internationalen Bandbreite verbessert wird.

> Vietnam sollte eine öffentlich-privat zusammengesetzte Arbeitsgruppe ins Leben rufen, die einen öffentlich-privaten Dialog ermöglicht, um die IKT Probleme anzusprechen und letztendlich zu beheben.

> Unter Berücksichtigung der Transparenz, sollte Vietnam es der privaten Wirtschaft erlauben, geplante oder bereits existierende IKT Neuregelungen zu kommentieren, insbesondere, da die Industrie den Entwurf zum Telekommunikationsgesetz gerne einsehen würde.

Bitte kontaktieren Sie den Autor Dr. Oliver Massmann direkt unter omassmann@duanemorris.com wenn Sie Fragen haben. Dr. Oliver Massmann ist der Generaldirektor von Duane Morris Vietnam LLC.

VIELEN DANK!

[1] Website der Regierung der sozialistischen Repubik Vietnam. Abrufbar unter: <http://www.moj.gov.vn/vbpq/en/ljsls/Vn%20bn%20php%20lut/Vie I Detail.aspx?ltemlQ-10749>

[2] Viet Nam, France forgo stronger 1C I co-operation; Viet Nam News, 01/12/2016. Abrufbar unter: <http://viei namnews.vn/economy/347222/viet-nam fian, f (orge-sitonger-ici-co-operation.htmlffAVAPkFsjXGjCbm6V.99>

[3] ‘Vietnam Information and Communication Technologies’, fxport.gov, 11/02/201 §. Abrufbar unter: <https://www.export.gov/article?id^VicMri,ii-;; Informal ion-lechnology>

[4] ‘Customers are not satisfied with the internet speed; Dau Boo, 13/07/2016. Abrufbar unter: <http://daubao.com/ncjuoi-dung-chua-hai-long-ve-toc <i t intemet/cong-nghe/233042.html

[5] ‘Digital in APAC 201 6’, We Are Social, 2016. Abrufbar unter: < http://wearesocial.com/sg/blocj/2016/09/digital-in-apac-2016

[6] Entsprechend Ziffer 2, Artikel 26 des Dekrets 55

[7] IKT Workers Koy lo Sustainable Growth! Viet Nam News, 05/11/16. Abrufbar unter: <http://vieinamnews.vn/economy/34569l/ict-workcrs-key i< I suslainable-growth.himl//qjQDYwXerMci:pMrC.97x

[8] ‘Development of II sector in 2015’, MIC portal, 31/12/2015. Abrufbar unter: <hilp://mic.cjov.vn/solieubaocao/Pages/iinTuc/116099/1 inh-hinh-phai-uk.-! fe linh-vuc-cong-nqhe thong-tin-nam 2015.hlml>.

[9] R. Pol/holer, Analyzing the skill-sets and skill-set requiiemcnts (or ir Software Engineers in the II Industry of I lo Chi Minh City, Master-Thesis, Vielnam-Geim;,- University

[10] Beschluss 693/QD-l ‘Ig des PM vom 01. Juni 2000, Einführung des ‘he overall plan on development of information technology human resources up: I

20!5 and orientaiions toward 2020

[11] ‘Demand lor IT Workers Surges’, Viel Nam News, 7/06/13. Abrufbar unter: <hltp://vieinamnews.vn/sociely/240415/demand-for-ii-workers-surges.

[12] ‘Vietnam to lack 1 million II workers in 5 years! VietnamNet, 30/’ 1/15. Abrufbar unter: <http://english.vietnamnet.vn/lms/science-it/M8153/vielnani ir it

lack I million-it-workeis-in-5 years.himl>

[13] IT industry tackles lack of qualified staff, VBN, 25/05/15. Abrufbar unter: https://m.vietnambreakingnews.com/2015/05/it-industry-tackles-lack-of-qualified-staff/

[14] Vietnam’s Internet lo be affected by pan-Asia submarine cable cut’, Vietmmnet, 11/07/2016, Abrufbar unter: http://english.vielnamnet.vn/fms/science it/160208/vielnam-s-internc’t-to-be-a!iected-by-pcin asia-submarinc-cable-a:l.hlml

 

 

 

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