Überblick über die öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) im Vietnamesischen Recht
In der Vergangenheit musste die Infrastrukturentwicklung Vietnams darum kämpfen das sie mit der wirtschaftlichen Weiterentwicklung und dem Bevölkerungswachstum Schritt hält. Die Statistiken sagen vorraus, dass Vietnam innerhalb es Zeitraums von 2011 bis 2020 ca. 170 Milliarden US $ an Investitionen für die Infrastruktur benötigt, während dessen das staatliche Budget eingeschränkt ist. Die staatlichen Ressourcen und öffentlichen Funds (ODA – „official development assistance“) machen nur ungefähr die Hälfte dessen aus was eigentlich benötigt wird.
In dieser Situation sind die ÖPP die bestmögliche Lösung für Vietnam. Andere Länder haben es versucht und es mittlerweile geschafft erfolgreiche Partnerschaften zwischen der öffentlichen Hand und der Privatwirtschaft zu schaffen. Die grundsätliche Idee besteht darin das beide Seiten sich die Arbeit teilen und dadurch Synergieeffekte entstehen. Dabei steuert die öffentliche Hand Kunden bzw. Nutzer, Land sowie andere Anreize, wie zum Beispiel Steuererleichterungen bei, wohingegen der private Sektor Technologie, Kapital und die Erfahrung effizient zu arbeiten mit einbringt.
Vietnam hat bis dato mehrere rechtliche Rahmenbeingungen im Bezug auf ÖPP geschaffen die meist für BOT-Projekte (Build, Operate, Transfer; deutsch: Bauen, Betreiben, Übertragen) golten, welche seit 1997 unter der Verfügung Nr.1998/ND-CP vom 15. August 1998 (Verordnung Nr.62) für inländische Investoren und Verordnung Nr. 77-CP vom 18 Juni 1997 (Verordnung Nr. 77) für ausländische Investoren eingesetzt werden dürfen. 2009 hat die vietnamesische Regierung die Verordnung Nr. 108/2009/ND-CP (Verordnung Nr.108) erlassen um das BOT-Modell zu regulieren. BT- (“Build-Transfer”) und BOT-Projekte wurden durch die Verordnung Nr. 24/2011/ND-CP (Verordnung Nr.24) von 2011 vereinfacht. Des weiteren ist Erwähnenswert das 2010 ein Pilot-Programm unter der Entscheidung Nr. 71/2010/QD-TTg (Entscheidung Nr.71) vom 9. November 2010 vom Premier Minister selbst initiiert wurde.
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